Rüstungsprogramm 2013 (RP13)
Die Sicherheitspolitische Kommission des Ständerates hat die Botschaft zur Beschaffung von Rüstungsmaterial 2013 geprüft. Einstimmig unterstützt sie die fünf Rüstungsvorhaben im Umfang von 740 Millionen Franken.

Im Zentrum der Beratungen stand der Kredit von 209 Millionen Franken für das Einsatznetz Verteidigung, das künftig Führungsnetz Schweiz genannt wird. Mit diesem Führungsnetz soll die krisenresistente Telekommunikation zugunsten der Armee und des nationalen Krisenmanagements sichergestellt werden. Diskutiert wurden in der Kommission insbesondere die Kosten und die Ausgestaltung dieses Netzes.

Für die Kommission war unbestritten, dass die Schaffung eines krisenresistenten Führungsnetzes notwendig und wichtig ist. Das dazu geplante schrittweise Vorgehen wird begrüsst, weil dadurch die Flexibilität gewahrt wird: Neues kann integriert und allenfalls Unbefriedigendes gestoppt werden. Entsprechend verlangt die Kommission aber, dass sie regelmässig und umfassend über den Realisierungstand des Projektes informiert wird.

Kritisch zeigte sich die Kommission zu der in der Botschaft dargestellten volkswirtschaftlichen Auswirkungen des RP13. So werde beispielsweise beim Beschaffungsvorhaben Führungsnetz eine 100% direkte Beteiligung der Schweizer Industrie ausgewiesen. Da verschiedene Komponenten indes aus dem Ausland stammen und lediglich über Schweizer Firmen eingekauft werden, falle die eigentliche Wertschöpfung nicht im Inland an. Auch wurde die Notwendigkeit unterstrichen, bei Beschaffungsvorhaben für die Armee bessere Rahmenbedingungen für die hiesige Industrie zu schaffen.

Das Rüstungsprogramm 2013 wird in der Wintersession im Ständerat behandelt.


Zu Sitzungsbeginn liess sich die Kommission über die laufenden Abklärungen zum Absturz einer F/A-18 der Schweizer Armee informieren. Die Kommission bedauert dieses tragische Ereignis zu tiefst und spricht den Trauerfamilien ihr herzlichstes Beileid aus.

Die Kommission hat am 24. und 25. Oktober 2013 unter dem Vorsitz von Ständerat Hans Hess (FDP, OW) und teils in Anwesenheit des Chefs des VBS, Bundespräsident Ueli Maurer, auf dem Pilatus getagt.
Usanzgemäss wird jeweils eine Sitzung während der zweijährigen Präsidentschaft im Heimatkanton des Kommissionspräsidenten bzw. der Kommissionspräsidentin durchgeführt.

 

Bern, 25. Oktober 2013  Parlamentsdienste