Die Pflege der internationalen Beziehungen mit Parlamenten anderer Staaten stellt eine wichtige Aufgabe der Bundesversammlung dar. Die Aussenpolitischen Kommissionen entsenden aus diesem Grund jedes Jahr je eine offizielle Delegation auf eine Auslandreise. Israel und Palästina wurden von der Aussenpolitischen Kommission des Ständerates (APK-S) als Ziele der diesjährigen Informationsreise ausgewählt.
Die Schweiz unterhält sowohl zur israelischen als auch palästinensischen Seite sehr gute Beziehungen und engagiert sich für eine friedliche Lösung des Nahostkonflikts. Sie verfolgt das Ziel eines gerechten, nachhaltigen, auf einer verhandelten Zwei-Staaten-Lösung basierenden Friedens zwischen Israelis und Palästinensern. Als Instrumente zur Erreichung dieses Ziels dienen die friedensfördernden Massnahmen, die Entwicklungszusammenarbeit, die humanitäre Hilfe sowie die Förderung des Völkerrechtes – insbesondere der Menschenrechte und des humanitären Völkerrechtes. Diese Eckpfeiler der schweizerischen Aussenpolitik sind auch immer wieder Gegenstand der Arbeiten und Debatten in der APK-S.
Während ihres fünftägigen Aufenthalts möchte sich die Delegation der APK-S vor Ort ein Bild vom Engagement der Schweiz in der Region machen und sich in Tel Aviv, Jerusalem und Ramallah mit Entscheidungsträgern, UNO-Vertretern und Mitgliedern von Zivilgesellschaft und Wissenschaft austauschen.
In Israel sind u.a. offizielle Treffen mit dem Aussenministerium und Mitgliedern der Knesset vorgesehen. Ausserdem wird sich die Delegation mit Vertreterinnen und Vertretern der Gemeinde der Auslandschweizer treffen, welche mit rund 18‘000 Mitgliedern eine der grössten Auslandschweizer-Kolonien weltweit ist. Ebenfalls geplant ist ein Besuch des Yad Vashem Memorial in Jerusalem.
Auf palästinensischer Seite sind unter anderem Gespräche mit der palästinensischen Konsensregierung, dem Legislativrat, dem IKRK, Schweizer NGOs und dem Schweizer Kontingent der „Temporary International Presence in Hebron“ geplant. In einem Austausch mit dem UNRWA-Generalkommissar Pierre Krähenbühl möchte die Delegation ausserdem das humanitäre Engagement der Schweiz thematisieren.
Die diesjährige Delegation der APK-S steht unter der Leitung des Kommissionspräsidenten Felix Gutzwiller (FDP/ZH) und setzt sich zusammen aus den Ständerätinnen Karin Keller-Sutter (FDP/SG) und Anne Seydoux-Christe (CVP/JU) sowie den Ständeräten Didier Berberat (SP/NE), Jean-René Fournier (CVP/VS) und Christian Levrat (SP/FR).
Bern, 4. Mai 2015 Parlamentsdienste