Ständeratspräsident Claude Hêche weilte vom 14. bis 19. November 2015 zu offiziellen Gesprächen und Projektbesuchen in Indonesien. Dieses Land ist bezüglich Fläche und Einwohnerzahl (etwa 250 Millionen Einwohner) der grösste Staat Südostasiens und die bevölkerungsmässig drittgrösste Demokratie der Welt. In Jakarta führte Claude Hêche Gespräche mit seinem Amtskollegen Irman Gusman, Präsident der Regionalkammer, sowie mit dem Präsidenten des Abgeordnetenhauses und dem Präsidenten der Beratenden Volksversammlung, welche die beiden Kammern vereinigt. Ferner bot ein Höflichkeitsbesuch beim Vize-Aussenminister A. M. Fachir eine willkommene Gelegenheit zu einem Austausch mit einem Regierungsvertreter.
Der Ständeratspräsident sprach sich für eine Intensivierung der bilateralen Beziehungen und eine stärkere wirtschaftliche Präsenz der Schweiz in Indonesien aus. Er plädierte für die Weiterführung der Verhandlungen zu einem Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (Comprehensive Economic Partnership Agreement) zwischen den EFTA-Ländern und Indonesien, mit welchem die Beziehungen zwischen der Schweiz und diesem südostasiatischen Land belebt werden sollen. Ferner äusserte der Ständeratspräsident den Wunsch, so rasch wie möglich Verhandlungen über ein neues Abkommen zur Förderung und zum Schutz von Investitionen aufzunehmen.
Die Schweiz und Indonesien unterhalten seit langem ausgezeichnete Beziehungen. Unser Land ist mit rund 150 Unternehmen, die über 60‘000 Arbeitsplätze anbieten, in Indonesien gut vertreten. Zudem ist Indonesien ein Schwerpunktland der Aussenwirtschaftspolitik der Schweiz und namentlich ihrer wirtschaftlichen Entwicklungszusammenarbeit. Das Programm zur nachhaltigen Kakaoproduktion (Sustainable Cocoa Production Programme, SCPP) ist eines der wichtigsten Wirtschaftsunterstützungsprogramme der Schweiz in Indonesien. Ziel dieses Programms ist es, bis 2020 die Qualität und die Quantität des Kakaos von 130’000 indonesischen Kleinproduzenten in 41 Distrikten und neun Provinzen, die sich hauptsächlich auf Sulawesi, Sumatra und Nusa Tenggara befinden, zu verbessern.
Der Ständeratspräsident befasste sich bei seinem Aufenthalt mit den verschiedenen Projekten des Programms für die wirtschaftliche Entwicklungszusammenarbeit zwischen der Schweiz und Indonesien. In diesem Zusammenhang traf er sich auf Sulawesi zu Gesprächen mit verschiedenen Akteuren der Kakao-Produktionskette, so unter anderem mit Kleinproduzenten, einem Vertreter eines grossen Kakao-Unternehmens sowie mit Vertretern der Verwaltung und der Gemeinden. Claude Hêche freute sich über dieses Programm, welches die grösste und erfolgreichste öffentlich-private Agrarpartnerschaft Indonesiens darstellt. Bis heute konnte dank dem SCPP die Produktion – mit einem Zuwachs der jährlichen Hektarenausbeute von 450 auf 700 Kilogramm – um durchschnittlich 55 Prozent gesteigert werden.
Der Ständeratspräsident besuchte ausserdem die Technische Akademie für Industriemaschinen (ATMI) in Cikarang. Die Berufsschule wird nach der in der Schweiz bewährten dualen Ausbildung geführt, mit 60 Prozent praktischer Arbeit und 40 Prozent Theorie. Das Pilotprojekt in Cikarang strebt die Errichtung einer Ausbildungsstätte an, die für Mechatroniker, Hydrauliker und Elektriker eine duale Berufsbildung anbietet, sowie die Integration eines Kompetenzzentrums im Range einer höheren Fach(hoch)schule, die den Wissens- und Technologietransfer gewährleistet.
Die Schweiz hat diesen Monat beschlossen, über die Initiative des Schweizer Vereins SITECO ihr Engagement im Bereich der dualen Berufsbildung in Indonesien zu verstärken und ein Vereinbarungsprotokoll zur Schaffung der Vereinigung technischer Hochschulen in Indonesien (AAPI) zu unterzeichnen. Der Verein SITECO bezweckt, in Zusammenarbeit mit den indonesischen Unternehmen die duale Berufsbildung bei den technischen Hochschulen Indonesiens zu fördern und zu unterstützen.
Die offizielle Indonesien-Reise des Ständeratspräsidenten endete mit dem Besuch einer neuen Filiale des Schweizer Unternehmens ABB. Die Fertigungsstätte für luftisolierte Mittelspannungsschaltanlagen (AIS) in Tangerang, 25 Kilometer vom Zentrum der indonesischen Hauptstadt Jakarta entfernt, wurde eben erst eröffnet und ist Teil von ABBs Investitionsplan im Umfang von 20 Millionen US-Dollar in Indonesien. Die luftisolierten Mittelspannungsschaltanlagen, welche ABB in Indonesien herstellt, sollen den wachsenden Bedarf an Stromverteilungstechnik abdecken.
Der Ständeratspräsident würdigte das Engagement und die Leistungen der Vertreterinnen und Vertreter der Schweizer Institutionen und NGOs vor Ort und insbesondere der Schweizer Botschafterin in Indonesien, Yvonne Baumann, und ihres äusserst dynamischen Teams. Claude Hêche wurde begleitet vom aussenpolitischen Berater Cédric Stucky.
Bern, 23. November 2015 Parlamentsdienste