Eine Delegation der Aussenpolitischen Kommission des Ständerates (APK-S) weilt vom 7. bis 10. Mai 2019 für einen Informationsbesuch im Fürstentum Liechtenstein und in Österreich. Neben der Pflege der bilateralen Beziehungen mit den beiden Staaten stehen auch Gespräche mit Repräsentanten von verschiedenen internationalen Organisationen und der Wirtschaft auf dem Programm.

​Neben der Pflege der politischen Beziehungen mit den beiden Ländern wird sich die Delegation der APK-S bei ihrem Aufenthalt im Fürstentum Liechtenstein und in Österreich auch dem Kontakt zur Wirtschaft und den internationalen Organisationen widmen.

Im Jahr, in dem das Fürstentum Liechtenstein sein 300-jähriges Bestehen feiert, zeichnet sich die nachbarschaftliche Verbundenheit zwischen der Schweiz und dem Fürstentum Liechtenstein unter anderem auch dadurch aus, dass beide Länder zur selben Zeit das 100. Jubiläum ihrer politischen Beziehungen feiern können. Ebenfalls vor hundert Jahren starteten die Verhandlungen zum wichtigsten bisherigen bilateralen Vertrag der beiden Länder, dem Zollvertrag. Heute gibt es über hundert Verträge zwischen Liechtenstein und der Schweiz.

Der Besuch in Vaduz dauert vom 7. bis 8. Mai 2019, wobei ein Höflichkeitsbesuch bei S.D. Erbprinz Alois von und zu Liechtenstein sowie Gespräche mit Landtagspräsident Albert Frick und mit Vertretern der Aussenpolitischen Kommission des Liechtensteinischen Landtags geplant sind. Ebenso vorgesehen ist ein Austausch mit Regierungsrätin Aurelia Frick, Ministerin für Äusseres, Justiz und Kultur. Nebst den politischen Kontakten wird die Delegation die Firma Hilti AG in Schaan sowie eine Sonderausstellung «300 Jahre Fürstentum Liechtenstein» im Landesmuseum besuchen. Schliesslich ist eine Vorstellung eines Projektes zur sprachlichen und sozialen Erstorientierung von Asylsuchenden («Liechtenstein Languages – LieLa») vorgesehen.

Am Abend des 8. Mai reist die Delegation weiter nach Wien. Neben der Pflege der politischen Beziehungen wird sich die Delegation der APK-S bei ihrem Aufenthalt in Österreich (9. bis 10. Mai 2019) auch dem Kontakt zur Wirtschaft und den internationalen Organisationen widmen. Sie wird sich dort unter anderem mit dem Generalsekretär der OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa), dem Schweizer Thomas Greminger, sowie mit Vertreterinnen und Vertretern der IAEA (International Atomic Energy Agency), der CTBTO (Preparatory Commission for the Comprehensive Nurlear-Test-Ban Treaty Organisation) und der UNODC (United Nations Office on Drugs and Crime) austauschen. Im Zentrum der Gespräche werden dabei im Speziellen die aktuellen sicherheitspolitischen Herausforderungen stehen.

Auf politischer Ebene sind Gespräche mit Delegationen der Aussenpolitischen und EU-Ausschüsse von Bundesrat und Nationalrat sowie ein Höflichkeitsbesuch beim Bundesratspräsidenten Ingo Appé vorgesehen. Die Delegation der APK-S plant ebenfalls Treffen mit Vertreterinnen und Vertretern des Bundesministeriums für Europa, Integration und Äusseres sowie des Bundesministeriums für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort. Schliesslich wird sich die Delegation mit Vertreterinnen und Vertretern von Schweizer Firmen austauschen.

Mit dieser Reise hält die Kommission die vom Büro des Ständerates am 2. Februar 2018 beschlossene Auflage ein, dass für die Jahre 2018 und 2019 der übliche Kostenrahmen für die APK-Reisen während eines Präsidiums einzuhalten sei.

Die Aussenpolitischen Kommissionen entsenden jedes Jahr je eine Delegation auf eine Studien- und Informationsreise im Ausland. Die diesjährige Delegation der APK-S wird angeführt von Kommissionspräsident Filippo Lombardi (CVP, TI) und setzt sich zusammen aus den Ständerätinnen und Ständeraten Liliane Maury Pasquier (SP, GE), Anne Seydoux-Christe (CVP, JU), Hannes Germann (SVP, SH) und Christian Levrat (SP, FR).