Nachdem sich die Delegationen für die Pflege der Beziehungen zwischen der Schweiz und Österreich im Sommer 2021 in Brunnen am Vierwaldstättersee ausgetauscht hatten, reiste die Del-A nun nach Wien, um den Dialog mit den österreichischen Parlament fortzusetzen. Im Zentrum des Besuchs standen die Stärkung der bilateralen Beziehungen sowie – aus aktuellem Anlass – die Folgen des Krieges in der Ukraine.

In Wien wurde die Delegation vom Obmann der bilateralen parlamentarischen Gruppe Österreich–Schweiz, Nationalrat Norbert Sieber (ÖVP), empfangen. An den Gesprächen nahmen ausserdem die österreichischen Abgeordneten Reinhold Einwallner (SPÖ), Reinhard Eugen Bösch (FPÖ) und Gerald Loacker (NEOS) teil.

Im Zentrum der Arbeitsgespräche stand unter anderem die Umsetzung der strategischen Partnerschaft, welche die Aussenministerien der beiden Länder im Sommer 2021 vereinbart hatten. Die Parlamentariergruppen informierten sich über die geplanten Umsetzungsschritte bis Ende 2022 und diskutierten die Bedeutung der parlamentarischen Ebene als Impulsgeber für konkrete Projekte, beispielsweise für einen grenzüberschreitenden Austausch im Bereich der Lehrlingsbildung. Sie beschlossen, die Absichtserklärung in den kommenden Monaten weiter zu konkretisieren. 

Ein weiteres zentrales Gesprächsthema waren der Krieg in der Ukraine und die damit verbundenen Massnahmen der beiden Länder, insbesondere im Hinblick auf die Aufnahme von Vertriebenen, die Energieversorgung, die Ernährungssicherheit sowie den Umgang mit Sanktionen und neutralitätspolitischen Fragen. Im Austausch mit dem Generalsekretär des Bundesministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie informierten sich die Parlamentarierinnen und Parlamentarier zudem über die Pläne für eine österreichische Energie- und Mobilitätswende mit dem Ziel der Klimaneutralität bis 2040.

Schliesslich wurde die Delegation zu einem Höflichkeitsbesuch bei der Präsidentin des Bundesrates, Christine Schwarz-Fuchs, empfangen und hatte Gelegenheit, das historische Parlamentsgebäude zu besichtigen, welches sich aktuell im Umbau befindet und im Herbst 2022 wieder zur Verfügung stehen soll.

Die Delegation für die Beziehungen zum österreichischen Parlament wurde angeführt von Ständerat Alex Kuprecht (SVP, SZ). Ferner nahmen die Nationalrätinnen Regula Rytz (Grüne, BE) und Daniela Schneeberger (FDP, BL) sowie die Nationalräte Martin Haab (SVP, ZH) und Lukas Reimann (SVP, SG) am Treffen teil.

Gruppenfoto. Österreichische Delegation: Nationalratsabgeordneter Reinhold Einwallner (SPÖ), Nationalratsabgeordneter Norbert Sieber (ÖVP). Schweizer Delegation: Ständerat Alex Kuprecht, Nationalrätin Daniela Schneeberger, Nationalrätin Regula Rytz, Nationalrat Martin Haab, Nationalrat Lukas Reimann (von links nach rechts) © Parlamentsdirektion / Michael BuchnerGruppenfoto. Österreichische Delegation: Nationalratsabgeordneter Reinhold Einwallner (SPÖ), Nationalratsabgeordneter Norbert Sieber (ÖVP). Schweizer Delegation: Ständerat Alex Kuprecht, Nationalrätin Daniela Schneeberger, Nationalrätin Regula Rytz, Nationalrat Martin Haab, Nationalrat Lukas Reimann (von links nach rechts)
© Parlamentsdirektion / Michael Buchner

Die beiden Delegationen während des Arbeitsgesprächs im Palais EpsteinDie beiden Delegationen während des Arbeitsgesprächs im Palais Epstein

Bundesratspräsidentin Christine Schwarz-Fuchs (ÖVP) und Ständerat Alex Kuprecht  © Parlamentsdirektion / Ulrike Wieser
Bundesratspräsidentin Christine Schwarz-Fuchs (ÖVP) und Ständerat Alex Kuprecht
© Parlamentsdirektion / Ulrike Wieser


Aussprache mit der Bundesratspräsidentin Christine Schwarz-Fuchs © Parlamentsdirektion / Ulrike WieserAussprache mit der Bundesratspräsidentin Christine Schwarz-Fuchs
© Parlamentsdirektion / Ulrike Wieser