Parlamentarischen Versammlung des Europarates: Wahl von Mitgliedern der Schweizer Delegation in Führungspositionen

Anlässlich der ersten Sessionswoche 2018 hat die Parlamentarische Versammlung des Europarates verschiedene Führungspositionen neu besetzt. Dabei wurden auch drei Mitglieder der Schweizer Delegation in wichtige Ämter gewählt: Ständerätin Liliane Maury Pasquier, Nationalrätin Doris Fiala und Nationalrat Alfred Heer gehören aufgrund ihrer neuen Ämter auch dem Büro der Parlamentarischen Versammlung an.

​Die drei Mitglieder der Schweizer Parlamentarierdelegation beim Europarat, welche neu im Büro, dem Leitungsorgan der Versammlung vertreten sind, wurden im Verlauf der Sessionwoche vom 22.-26. Januar 2018 in folgende Positionen gewählt:

• Liliane Maury Pasquier als neue Präsidentin der sozialistischen Fraktion, nachdem ihr Vorgänger, der italienische Abgeordnete Michele Nicoletti als neuer Präsident der Versammlung gewählt wurde (Vorgänger von Michele Nicoletti als Chef der sozialistischen Fraktion war von 2008 – 2015 Andreas Gross gewesen). Damit wird sie zugleich Mitglied des Präsidialkomitees wie auch des Büros.
• Alfred Heer als Vizepräsident der Versammlung im Namen der Schweiz. Insgesamt gibt es 20 Vizepräsidentinnen und –präsidenten der Versammlung. Mitgliedstaaten mit einer vergleichbaren Bevölkerungszahl wie die Schweiz haben in der Regel in einem Zyklus von 5 Jahren während 2 Jahren das Anrecht, einen Vizepräsidenten zu stellen.
• Doris Fiala als Präsidentin der Kommission für Migration, Flüchtlinge und Vertriebene.

Dass die Schweiz neu mit drei Mitgliedern im Büro der Versammlung vertreten ist, in welchem nicht allen Mitgliedsländern immer ein Sitz zusteht, zeugt vom hohen Engagement der Schweizer Delegation in der Versammlung. Dies belegt auch die neuste Statistik der Versammlung zur Teilnahme der Mitglieder. Die Schweizer Delegation hat 2017 über das ganze Jahr hinweg eine durchschnittliche Beteiligungsquote von 87,8 Prozent an sämtlichen Abstimmungen erreicht, den zweithöchsten Wert unter den 47 Landesdelegationen.

Herausragende Ereignisse im Verlauf der ersten Sessionswoche 2018 waren die Wahl einer neuen Menschenrechtskommissarin des Europarates. Dunja Mijatović (Bosnien und Herzegowina) wurde im zweiten Wahlgang als Nachfolgerin von Nils Muižnieks für eine einmalige Amtszeit von sechs Jahren gewählt.

Am Mittwoch, 24. Januar 2018, fand eine Debatte über verantwortungsbewusstes Handeln im Sport mit einem separaten Bericht über verantwortungsvolles Handeln im Fussball statt. In der betreffenden Resolution anerkennt die Versammlung, dass bei der FIFA wie bei der UEFA in jüngster Zeit in einigen Bereichen Fortschritte erzielt wurden. Sie hält aber fest, dass wichtige Reformschritte nach wie vor auf ihre Umsetzung warten. Sie fordert deshalb die Behörden der Europäischen Union auf, gemeinsam mit dem IOC, der FIFA, der UEFA und dem Europarat die Machbarkeit einer unabhängigen Beobachtungsstelle zu prüfen, welche dafür sorgen soll, dass die Grundsätze des verantwortungsvollen Handelns im Fussball effektiv umgesetzt werden.

Weitere Höhepunkte der Wochen bildeten die Auftritte von europäischen Politikern wie dem österreichischen Präsidenten Alexander Van der Bellen, dem Präsidenten von Armenien, Serzh Sargsyan, oder dem dänischen Ministerpräsidenten Lars Løkke Rasmussen, welche im Anschluss an ihre Ansprache auf spontane Fragen von Mitgliedern der Versammlung antworteten.