Die Gerichtskommission der Bundesversammlung hat heute vier Personen angehört, die sich nach einer zweiten Ausschreibung für die Nachfolge des am 31. August 2020 zurückgetretenen Bundesanwalts Michael Lauber beworben hatten. Im Anschluss an diese neuen Anhörungen hat sie beschlossen, drei der angehörten Personen zu einer zweiten Anhörung einzuladen.
Es handelt sich um Maria-Antonella Bino, Lucienne Fauquex und Félix Reinmann. Frau Bino ist Mitglied der Generaldirektion und Head Legal und Compliance der Sygnum Bank AG sowie nebenamtliche Richterin beim Bundesstrafgericht. Frau Fauquex ist Leiterin Rechtsdienst und Staatsanwältin des Bundes bei der Bundesanwaltschaft. Herr Reinmann ist Generalsekretär des Departements zur wirtschaftlichen Entwicklung des Kantons Genf.
Bis zur nächsten Sitzung werden diese Personen einem externen Evaluationsverfahren (Assessment) unterzogen. Die Kommission wird anhand der Ergebnisse dieses Assessments und der zweiten Anhörung entscheiden, wen sie der Vereinigten Bundesversammlung zur Wahl in der Frühjahrssession vorschlagen wird. Derzeit leiten die beiden Stellvertretenden Bundesanwälte die Bundesanwaltschaft gemeinsam und sorgen für deren reibungslosen Betrieb. Die Gerichtskommission setzt ihre Arbeiten am 24. Februar 2021 fort.
Die Gerichtskommission tagte am 10. Februar 2021 unter dem Vorsitz von Ständerat Andrea Caroni (FDP, AR) in Bern