Die Präsidentin der Nationalversammlung der Republik Aserbaidschan, Sahiba Gafarowa, weilte am 10. Mai 2022 zu einem offiziellen Besuch in Bern. Ihr Besuch in der Schweiz knüpfte an den Besuch des damaligen Ständeratspräsidenten Jean-René Fournier in Baku im Oktober 2019 an. Die beiden Länder feiern dieses Jahr zudem das 30-jährige Bestehen ihrer diplomatischen Beziehungen.

Bilaterale Beziehungen und Schweizer Entwicklungszusammenarbeit

Sahiba Gafarowa hob bei ihrem Gespräch mit Nationalratspräsidentin Irène Kälin die freundschaftlichen Beziehungen hervor, die seit 30 Jahren zwischen der Schweiz und Aserbaidschan bestehen. Sie verwies insbesondere auf die wichtige Rolle des Weltwirtschaftsforums (World Economic Forum, WEF). Dieses trage durch die jährlichen Treffen von hohen Vertreterinnen und Vertretern beider Länder zur Stärkung der bilateralen Beziehungen bei. Die aserbaidschanische Parlamentspräsidentin verwies auf die wirtschaftlichen Beziehungen und deren enormes Potenzial. Nationalratspräsidentin Irène Kälin unterstrich, dass die beiden Länder nicht nur gute wirtschaftliche Beziehungen pflegen, sondern auch derselben Stimmrechtsgruppe bei den Bretton-Woods-Institutionen angehören, die dieses Jahr ebenfalls ihr 30-jähriges Bestehen feiern. Sie erinnerte zudem daran, dass die Schweiz in Aserbaidschan seit 20 Jahren mit ihrer Entwicklungszusammenarbeit präsent ist. Im Januar 2022 wurde das neue Schweizer Entwicklungsprogramm für den Südkaukasus lanciert. Dieses sieht unter anderem vor, in Aserbaidschan ein für den Privatsektor freundliches Geschäftsklima zu fördern, makroökonomische Aktivitäten zu unterstützen und benachteiligten aserbaidschanischen Frauen über die Women Resources Centers bei der Aufnahme einer selbstständigen Erwerbstätigkeit oder der Integration in den Arbeitsmarkt zu helfen.

Beziehungen zwischen Aserbaidschan und Armenien: Bergkarabach-Konflikt

Parlamentspräsidentin Gafarowa erklärte, dass sich Aserbaidschan Frieden und Stabilität wünscht. Das Land habe Armenien ein Friedensabkommen vorgeschlagen und plane den Wiederaufbau der Dörfer in Bergkarabach. Haupthindernis für den Wiederaufbau seien das verminte Gelände und das Fehlen von Karten, in denen die Minen verzeichnet sind.

Nationalratspräsidentin Kälin erklärte, die Schweiz begrüsse es, dass Aserbaidschan Armenien ein Friedensabkommen vorgeschlagen hat. Es sei von wesentlicher Bedeutung, dass die armenischen Minderheiten auf aserbaidschanischem Gebiet dort in Sicherheit leben können. 

Angriff Russlands auf die Ukraine

Irène Kälin erkundigte sich angesichts der historischen Beziehungen und der geografischen Nähe Aserbaidschans zu Russland nach der Position des Landes zur Situation in der Ukraine. Sahiba Gafarowa sagte, dass ihr Land eine vergleichbare Situation wie die Ukraine erlebt hat, da die Kämpfe in Bergkarabach einen Zustrom von einer Million Flüchtlingen (intern Vertriebene) sowie viel Probleme und Leid verursacht habe. Sie betonte, dass Aserbaidschan strategische Beziehungen zur Ukraine pflegt und deren territoriale Integrität bereits vor dem Krieg anerkannt hat. Die Ukraine werde seit dem russischen Angriff am 24. Februar mit humanitärem Material unterstützt.