Die Schweizer Delegation bei der Parlamentarischen Versammlung der OSZE (PV-OSZE) nimmt unter der Leitung von Ständerat Daniel Fässler an der 31. Jahrestagung der PV-OSZE teil. Die Tagung findet dieses Jahr vom 29. Juni bis zum 3. Juli in der rumänischen Hauptstadt Bukarest statt. Die Parlamentarierinnen und Parlamentarier werden hauptsächlich darüber diskutieren, welche Rolle die PV-OSZE in der aktuellen Sicherheitsarchitektur aus parlamentarischer Sicht innehaben soll.

Die Jahrestagung wird sich eingehend mit der Aggression der Russischen Föderation gegen die Ukraine und ihren politischen, sicherheitspolitischen und humanitären Folgen befassen. Darüber hinaus werden auch der Konflikt im Gazastreifen und die politischen Instabilitäten in verschiedenen Mitgliedsländern im OSZE-Raum zur Sprache kommen. Um die Sicherheit der Bevölkerung im gesamten OSZE-Gebiet zu stärken, ist es von entscheidender Bedeutung, die Menschenrechte und demokratischen Prinzipien zu fördern und zu schützen. Die schleichende Erosion der demokratischen Institutionen stellt eine ernsthafte Bedrohung dar, die angegangen werden muss.

Am Ende der Jahrestagung werden die Mitglieder die Erklärung von Bukarest verabschieden. Sie ist das Ergebnis der drei Entschliessungen der drei allgemeinen Ausschüsse der PV-OSZE und der 16 zusätzlichen Beratungsgegenstände, die vom ständigen Ausschuss bei der Eröffnung der Tagung festgelegt werden. Die Erklärung wird Empfehlungen enthalten, die an die nationalen Regierungen und Parlamente sowie an die internationale Gemeinschaft gerichtet sind.

Mehr als 300 Parlamentarierinnen und Parlamentarier aus Nordamerika, Zentralasien und Europa werden in Bukarest erwartet. Die Schweizer Delegation setzt sich neben ihrem Präsidenten, Ständerat Daniel Fässler (M-E, AI), aus der Vizepräsidentin, Nationalrätin Claudia Friedl (S, SG), den Nationalräten Jean-Luc Addor (V, VS) und Martin Candinas (M-E, GR) sowie den Ständeräten Thierry Burkart (RL, AG) und Daniel Jositsch (S, ZH) zusammen.