Jeden Tag erreichen mehr als 100 000 Pakete unser Land und der Online-Handel gewinnt weiter an Bedeutung. Die volkswirtschaftlichen Schäden, die allein in der Schweiz durch gefälschte Artikel entstehen, gehen in die Milliarden. Über 90 Prozent der gefälschten Artikel werden in Kleinmengen versandt. Werden sie am Zoll entdeckt und aufgegriffen, so werden sie heute in einem aufwändigen Verfahren unter Einbezug der Markeninhaber und der Bestellenden von der eidgenössischen Zollbehörde vernichtet.
Mit dem Gesetzesentwurf 22.021 ( «Einführung eines vereinfachten Verfahrens zur Vernichtung von Kleinsendungen») soll nun ein vereinfachtes Abwicklungsverfahren eingeführt werden. Dies deshalb, weil heute die meisten Bestellenden mit der Vernichtung der bestellten Artikel einverstanden sind. Für grössere Sendungen und für die Fälle, in denen die Bestellenden mit der Vernichtung nicht einverstanden sind, gilt weiterhin das bisherige ordentliche Verfahren. Die Verantwortung für die Abwicklung des vereinfachten Verfahrens soll vom Zoll an das Institut für Geistiges Eigentum (IGE) übergehen. So sollen Personalressourcen für verstärkte Kontrollen freigemacht werden.
Die Kommission unterstützt ohne Vorbehalt den Kampf gegen gefälschte Markenartikel, die einen hohen volkswirtschaftlichen Schaden verursachen, und begrüsst die administrative Entlastung. Sie ist einstimmig auf die Gesetzesvorlage eingetreten und beantragt ihrem Rat einstimmig, diese gemäss dem Entwurf des Bundesrates anzunehmen.
Kulturbotschaft 2025–2028
Am 9. Juni 2023 schickte der Bundesrat die Kulturbotschaft 2025–2028 in die Vernehmlassung. Die Kommission hat mit der Direktorin des Bundesamtes für Kultur und dem Direktor von Pro Helvetia über die neuen Schwerpunkte im Kulturbereich diskutiert. Die Perspektiven in diesem Bereich sind von den Erfahrungen und Veränderungen infolge der Pandemie geprägt.
Die sechs Handlungsfelder, auf welche sich der Bund konzentriert, wurden in einer Präsentation vorgestellt. Bei dieser konnte sich die Kommission mit den verschiedenen Massnahmen vertraut machen, die sie – nach der Kenntnisnahme der Vernehmlassungsergebnisse – bei der Beratung der Finanzierung näher prüfen wird.
Präsentation der in die Vernehmlassung geschickten BFI-Botschaft
Die Kommission hat sich die BFI-Botschaft 2025–2028 präsentieren lassen, in der die Finanzierung und die Prioritäten in den Bereichen Bildung, Forschung und Innovation festgehalten sind. Aus Transparenzgründen führt der Bundesrat erstmals eine öffentliche Vernehmlassung zur BFI-Botschaft durch.
Die Kommission weiss um die finanzielle Lage des Bundes und ist sich bewusst, wie wichtig es ist, in Bildung zu investieren, damit die Schweiz wettbewerbsfähig bleibt. Deshalb hat sie sich vertieft mit den Vorschlägen des Bundesrates zur Bewältigung der aktuellen und künftigen Herausforderungen in diesem Bereich auseinandergesetzt.
Im Rahmen dieser Beratungen hat die Kommission ein Postulat beschlossen (23.3960), welches den Bundesrat beauftragt, in einem Bericht darzulegen, wie sich die Zusammenarbeit zwischen den Fachhochschulen und den universitären Hochschulen – insbesondere im Bereich der Doktorate – entwickelt hat .
Die Kommission hat am 22. und 23. Juni 2023 unter dem Vorsitz von Nationalrat Fabien Fivaz (Grüne, NE) einen Teil ihrer Sitzung im Parc zoologique et musée d’histoire naturelle (MUZOO) in La Chaux-de-Fonds abgehalten. Ihr wurden die Projekte «Kulturhauptstadt der Schweiz» und «La Chaux-de-Fonds Kulturhauptstadt Schweiz» im alten Schlachthof vorgestellt. Der zweite Teil der Sitzung fand in Neuenburg statt, wo die Kommission das Centre suisse d'électronique et de microtechnique (CSEM) und die Neuenburger Aussenstelle der ETHL besichtigt hat. Die Kommission wurde von den Behörden des Kantons und der Stadt La Chaux-de-Fonds empfangen.