Weltausstellungen sind in den Augen der Kommission eine ausgezeichnete Werbeplattform für die Schweiz. Eine Teilnahme bringt einen erheblichen politischen, wirtschaftlichen, wissenschaftlichen und kulturellen Nutzen und wirkt sich zudem positiv auf die diplomatischen Beziehungen zum Gastgeberland aus. An Weltausstellungen können die Partnerschaften mit anderen Ländern gepflegt werden, namentlich von den Schweizer Wirtschaftsakteuren. Zudem stellen sie eine sehr gute Gelegenheit dar, Themen wie die Friedenspolitik, die Menschrechte und die Gleichberechtigung von Frau und Mann zur Sprache zu bringen. Die Kommission befürwortet deshalb einstimmig den vom Bundesrat beantragten Verpflichtungskredit in Höhe von 12,75 Millionen Franken und folgt somit dem Beschluss des Nationalrates vom 27. September 2017.
Die Teilnahme der Schweiz an der Weltausstellung 2020 in Dubai soll zur Hälfte von Sponsoren und zur Hälfte vom Bund finanziert werden. Die Kommission befürwortet einstimmig die Genehmigung des vom Bundesrat beantragten Verpflichtungskredits in Höhe von 12,75 Millionen Franken.
Anhörungen zur Änderung des Gleichstellungsgesetzes
Der Bundesrat will mit einer Änderung des Gleichstellungsgesetzes das Ziel der Lohngleichheit zwischen Frauen und Männern verwirklichen. Neu sollen Unternehmen mit fünfzig oder mehr Angestellten gesetzlich dazu verpflichtet werden, alle vier Jahre eine Lohngleichheitsanalyse durchzuführen und diese überprüfen zu lassen.
Die Kommission hat die Arbeiten zur Behandlung der geplanten Gesetzesänderung aufgenommen und eine breite Anhörung durchgeführt. Eingeladen wurden der Schweizerische Arbeitgeberverband (SAV), der Schweizerische Gewerbeverband (SGV), der Schweizerische Gewerkschaftsbund (SGB), Travail.Suisse, Alliance f, die Schweizerische Konferenz der Gleichstellungsbeauftragten (SKG), Vertreter der Baloise Group und von Syngenta Crop Protection AG sowie verschiedene unabhängige Experten im Bereich des Salärvergleichs.
Die Kommission wird das Geschäft voraussichtlich im kommenden Quartal zuhanden des Ständerates vorberaten.
TA-SWISS
Ausserdem unterhielt sich die Kommission mit dem Präsidenten der Stiftung TA-SWISS, alt Ständeratspräsident Peter Bieri, sowie dem scheidenden Geschäftsführer der Stiftung, Sergio Bellucci, und dessen Nachfolgerin Elisabeth Ehrensperger.
Gegenstand des Gesprächs waren die neue Rechtsform von TA-SWISS, der technologische und gesellschaftliche Nutzen des interdisziplinären Ansatzes der Stiftung sowie deren Themenschwerpunkte für die nächste Zeit (Biotechnologie und Medizin, Informationsgesellschaft und Digitalisierung, Nanotechnologien, Mobilität, Energie und Klima).
Die Kommission hat am 16. November 2017 unter dem Vorsitz von Ständerätin Brigitte Häberli-Koller (CVP, TG) und teilweise im Beisein des Bundesrates Ignazio Cassis in Bern getagt.