Auf Einladung des Parlaments von Kanada fand vom 21. bis 26. Oktober 2012 in Québec die 127. Versammlung der Interparlamentarischen Union IPU statt. Kanada war der IPU im Jahr 1912 beigetreten und würdigte mit seiner Gastgeberrolle die einhundertjährige Mitgliedschaft in der Weltorganisation der nationalen Parlamente.
Die Schweiz war an der Parlamentarierkonferenz in Kanada durch eine Delegation von fünf Mitgliedern der Bundesversammlung vertreten:
- Ständerat Peter Bieri, Präsident der Delegation, CVP, Zug
- Nationalrat Pierre-François Veillon, Vize-Präsident der Delegation, SVP, Waadt
- Ständerat Claude Janiak, SP, Basel-Land
- Nationalrätin Margret Kiener Nellen, SP, Bern
- Nationalrätin Lucrezia Meier-Schatz, CVP, St. Gallen
Die Konferenz wurde am 21. Oktober durch den Generalgouverneur von Kanada, David Lloyd Johnston, eröffnet.
Parlamentsdelegation aus 129 Mitgliedsstaaten sowie Vertretungen von zahlreichen internationalen Organisationen beteiligten sich an den Sitzungen im Kongresszentrum von Québec. Insgesamt hatten sich 1256 Delegierte zur Teilnahme eingeschrieben, darunter 624 Mitglieder von nationalen Parlamenten und 42 Parlamentspräsidentinnen und -präsidenten.
Die Themen der 127. IPU–Versammlung
Die Versammlung sprach sich in einer Abstimmung zugunsten eines Vorschlags von Mali als Thema für eine Dringlichkeitsdebatte aus: «Die bedrohten Institutionen und die Sicherheitslage in Mali». Im Anschluss an eine Diskussion im Plenum verfasste ein Redaktionskomitee einen Resolutionstext, welcher an der Abschlusssitzung der Konferenz einhellig gutgeheissen wurde.
Thema der Spezialdebatte: In Québec, einer französischsprachigen Stadt und Provinz in einem mehrheitlich englischsprachigen Staat, ist die Frage des Zusammenlebens verschiedener Kulturen und Sprachen von besonderer Aktualität. Auf Wunsch der Gastgeber war daher die Plenumsdiskussion dem Thema der «sprachlichen und kulturellen Vielfalt in einer globalisierten Welt» gewidmet. Die Versammlung verabschiedete zu diesem Thema eine Deklaration.
Die drei ständigen Kommissionen der IPU haben sich im Rahmen von Podiumsdiskussionen mit den folgenden Themen befasst:
- Die Rolle des Parlaments zum Schutz des Lebens von Zivilpersonen
- Fairer Handel und innovative Finanzierungsmechanismen für eine nachhaltige Entwicklung
- Der Einsatz von Medien, einschliesslich sozialer Medien, um die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern und die Demokratie zu stärken.
Zu verschiedenen weiteren Themen fanden Paneldiskussionen und Rundtischgespräche statt. So befasste sich etwa ein Panel mit der Frage, wie innerhalb der Uno demokratische Prozesse gestärkt und die Interaktion zwischen der Uno und den nationalen Parlamenten verbessert werden kann.
Ein anderes Podium befasste sich mit der Frage, wie die Gleichstellung der Geschlechter in Parlamenten verbessert werden kann. Die Assemblée hiess an ihrer Schlussversammlung einen Handlungsplan gut, welcher die Vorschläge aus dieser Diskussion zusammenfasste.
Das Engagement der Schweizer Delegation
Zwei Mitglieder der Schweizer Delegation sind ad personam gewählte Mitglieder in ständigen Organen der IPU: Nationalrat Veillon als Mitglied des Exekutivkomitees, des obersten Leitungsgremiums der IPU, und Nationalrätin Kiener Nellen als Mitglied des Komitees für die Menschenrechte von Parlamentsmitgliedern. Beide waren engagiert in einer Abfolge von Sitzungen der betreffenden Organe im Verlauf dieser Konferenzwoche in Québec.
Die weiteren Mitglieder der Schweizer Delegation beteiligten sich an den Sitzungen der drei ständigen Kommissionen, an den Debatten im Plenum sowie an den diversen Podiumsgesprächen. Ständerat Bieri erläuterte als Delegationspräsident anlässlich der Spezialdebatte zum Zusammenleben verschiedener Kulturen und Sprachen die Politik und die Erfahrungen der Schweiz hinsichtlich des Umgangs mit Minderheiten und verschiedenen sprachlichen und kulturellen Gruppen.
Nationalrätin Meier-Schatz beteiligte sich als Vertreterin der europäischen Ländergruppe an den Arbeiten des Redaktionskomitees für die Schlussredaktion der «Erklärung von Québec».
Weiterführende Informationen zur Konferenz (PDF)