Mittwoch, 21. September 2016

​Am 21. September 2016 wurde der Präsident der tunesischen Versammlung der Volksvertreter, Mohamed Ennaceur, von Nationalratspräsidentin Christa Markwalder empfangen. Bei diesem Besuch wurde er von einer Parlamentarierdelegation und hohen Kadern der tunesischen Parlamentsdienste begleitet. Im Rahmen dieses offiziellen Arbeitsbesuchs, der dem Föderalismus und den parlamentarischen Verfahren der Schweiz gewidmet war, kam der Präsident des tunesischen Parlaments auch mit Mitgliedern der Aussenpolitischen Kommission des Nationalrates (APK-N) und der Staatspolitischen Kommissionen beider Räte (SPK-N/S) zusammen.

Nationalratspräsidentin Christa Markwalder drückte ihre Solidarität gegenüber Tunesien aus, das derzeit mit den terroristischen Anschlägen, die zahlreiche Wirtschaftszweige des Landes treffen, schwere Zeiten durchlebt. Die beiden Länder pflegten, so Markwalder, gute freundschaftliche Beziehungen und Tunesien könne auf die Unterstützung der Schweiz zählen. Zudem erinnerte Markwalder an die Rolle des Parlaments, das bei der Bewältigung von Herausforderungen in den Bereichen Wirtschaft, Gesellschaft und Sicherheit eine moralische Instanz zu sein habe und deshalb auf institutioneller Ebene eine besondere Glaubwürdigkeit haben müsse.

Der tunesische Parlamentspräsident seinerseits hob hervor, dass Tunesien einen Schlussstrich unter die Diktatur gezogen habe und nun auf wirtschaftlicher Ebene wie auch im Bereich der Menschenrechte zur Zusammenarbeit bereit sei. Mohamed Ennaceur stellte die Mitglieder seiner Delegation vor und wies in diesem Zusammenhang darauf hin, dass im tunesischen Parlament auch im Ausland wohnhafte Abgeordnete sitzen, darunter zwei mit Wohnsitz in der Schweiz. Dies zeige, wie dynamisch sein Land sei.

Die tunesische Delegation unterhielt sich zudem ausführlich mit der APK-N. Im Mittelpunkt dieses Gesprächs standen das duale Ausbildungssystem und Migrationsfragen. Auch bot sich dabei die Gelegenheit, die Diskussion fortzuführen, welche bereits im Mai 2015 aufgenommen worden war, als eine Delegation der APK-N unter der Leitung von Nationalrat Carlo Sommaruga (SP, GE) für eine Studienreise zum Thema Migration in Tunesien weilte.

Schliesslich konnte bei diesem Besuch in der Schweiz die Bildung einer parlamentarischen Freundschaftsgruppe Schweiz – Tunesien bekannt gegeben werden. Dies wie auch der offizielle Besuch im Jahr 2015 des damaligen Ständeratspräsidenten Claude Hêche (SP, JU) in Tunis zeugen von den hervorragenden Beziehungen zwischen den beiden Ländern.

Medienmitteilung EDA „Unterstützung für Demokratisierung in Tunesien: Parlamentsdelegation auf Studienreise in der Schweiz", Bern, 23.09.2016

Medienmitteilung vom 09. September 2016