Einstimmig hat die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur an ihrer Sitzung vom 25. Februar 1999 das Bundesgesetz über die Meteorologie und Klimatologie verabschiedet, dem zu Beginn in den Kommissionsberatungen ein rauher Wind entgegengeschlagen hatte.

Mit der Forderung, in einem ersten Schritt eine Trennung der öffentlichen und der privaten Aufgaben vorzunehmen und in einem zweiten die vollständige Privatisierung der Schweizerischen Meteorologischen Zentralsanstalt vorzusehen, hatte der Nationalrat das neue Bundesgesetz über die Meteorologie und Klimatologie (98.024) bekanntlich in der Herbstsession 1998 an den Bundesrat zurückgewiesen. Nachdem sich der Ständerat diesem Beschluss widersetzt hatte, kam der Nationalrat auf seinen Entscheid zurück und machte damit den Weg für die Detailberatung frei.

In einer ersten Phase sprach sich die Kommission mit 10 zu 8 Stimmen (bei 3 Enthaltungen) gegen ein Konzept aus, welches den Bund dazu verpflichten wollte, bestimmte Aufgaben an die Privatwirtschaft zu übertragen. Nachdem die WBK gewisse neue Akzente gesetzt hatte - namentlich was das Grundangebot an Dienstleistungen (Art. 3) und die Aufgabenerfüllung durch Dritte (Art. 6) betrifft, was der Bund als Möglichkeit vorsieht, hat sie den Gesetzesentwurf einstimmig und ohne Enthaltungen verabschiedet.

Im Hinblick auf die bevorstehende Beratung der Botschaft über die Förderung von Bildung, Forschung und Technologie in den Jahren 2000-2003 (98.070), waren die beiden weiteren Punkte der Tagesordnung festgelegt worden: Der Überblick über das statistische Informationssystem im Bildungswesen und eine Diskussion mit Vertretern der Wirtschaft:

Durch den Direktor des Bundesamtes für Statistik, Carlo Malaguerra, liess sich die WBK über das Informationssystem und die statistischen Hintergründe im Bildungs- und Froschungbereich informieren. Dem aktuellen Überblick konnte u.a. entnommen werden, dass, was die Ausbildung der Frauen betrifft, die Schweiz im europäischen Vergleich ein beträchtliches Manko aufweist.

Die grundsätzlichen Anliegen der Wirtschaft an die Wissenschafts- und Forschungspolitik in der Schweiz waren das Thema einer allgemeinen Aussprache mit Vertretern des Vororts, des VSM, von Nestlé und Novartis. Die vier Delegationen erläuterten die Bedürfnisse der Wirtschaft an die politischen Rahmenbedingungen im Wissenschaftsbereich. Handlungsbedarf wurde auf verschiedenen Ebenen erkannt. U.a. wurde der Wunsch laut nach einer besseren Zusammenarbeit nicht nur zwischen Politik und Wirtschaft, sondern auch zwischen Hochschulen und Wirtschaft.

Die Kommission tagte am 25. Februar 1999 unter dem Vorsitz von Nationalrätin Brigitta M. Gadient (SVP/GR) und im Beisein von Bundespräsidentin Ruth Dreifuss in Bern.

Bern, 26.02.1999    Parlamentsdienste