Die Bildungsausgaben von Bund, Kantonen und Gemeinden belaufen sich in der Schweiz auf insgesamt 23 Milliarden Franken. Der Bund alleine gibt für Bildung und Forschung 4,4 Milliarden Franken (2003) aus, was 8,8% der gesamten Bundesausgaben entspricht. Dieser Anteil ist seit den frühen Neunzigerjahren gleich geblieben, wobei er real um 2,17% bzw. nominal um 4,15% zugenommen hat. Kürzlich hat das Parlament beschlossen, das nominale Wachstum auf 4,75% zu erhöhen.
Die Kommission befasste sich mit verschiedenen Problemen im Zusammenhang mit dem Mitteltransfer zwischen dem Bund und den kantonalen Universitäten (2003: 630 Mio) einerseits und zwischen den Universitäts- und den Nichtuniversitätskantonen andererseits. Die Universitäten müssen in Zukunft ihre Studiengänge im Rahmen des Bologna-Prozesses harmonisieren. Zudem erfordert die Komplexität und Vielfalt der Hochschuldisziplinen vermehrte Koordination und Zusammenlegungen zwischen den Universitäten, um die Kosten pro Studierende zu senken und Rationalisierungseffekte zu realisieren. Dadurch lassen sich Exzellenzzentren schaffen.
Die Technischen Hochschulen werden mit 1,4 Milliarden Franken vom Bund unterstützt, erzeugen aber mit ihren Forschungstätigkeiten auch Eigeneinnahmen. Sie haben tiefgreifende Umstrukturierungen vorgenommen mit dem Ziel, weiterhin zu den besten Hochschul-Ausbildungsstätten zu gehören. Sie bemühen sich erfolgreich, im Bereich der spezialisierten Ausbildung hochrangige Kapazitäten zu verpflichten. Im Übrigen konnten sie dank ihren erfolgreichen Forschungsarbeiten zahlreichen Start-up-Firmen im Spitzentechnologiebereich den Weg ebnen und dadurch Arbeitsplätze schaffen. Die ETH begegnen den Budgetkürzungen mit neuen Finanzierungsmodellen, um das Bundesbudget zu entlasten oder zumindest die Mitteleinschränkungen wettzumachen.
Die sieben auf verschiedene Regionen verteilten Fachhochschulen der Schweiz müssen eine praxisorientierte Ausbildung anbieten und die Innovation fördern. Sie erzielen seit ihrer Gründung wachsende Erfolge. Finanziert werden sie vom Bund (2003. 225 Mio), von den Kantonen (570 Mio) sowie von Dritten. Ihre Innovationen gelangen über die KTI zu Schweizer Unternehmen.
Die Finanzkommissionen haben festgestellt, dass der Forschungs- und Bildungsbereich angesichts seiner Bedeutung für unsere Wirtschaft unbedingt ein Schwerpunktbereich unseres Landes bleiben muss, auch wenn die Lage der Bundesfinanzen auch in diesem Bereich einen Sanierungsbeitrag abverlangt.
Die Finanzkommissionen des National- und des Ständerates haben unter der Leitung von Nationalrat Felix Walker (CVP, SG) und im Beisein von Bundesrat Merz sowie von Vertretern der Hochschulen und der Verwaltung am 24. und 25. Juni 2004 in St. Gallen getagt.
Bern,
25.06.2004 Parlamentsdienste