Die Energiekommission des Nationalrats (UREK-N) hat das vom Bundesamt für Wasser und Geologie betriebene Felslabor im Mont Terri bei St-Ursanne im Kanton Jura besichtigt und sich über die Forschungsarbeiten orientieren lassen. Das Felslabor Mont Terri liegt im Bereich des Autobahntunnels der A 16 (Transjurane), der von St-Ursanne nach Porrentruy führt. In einem Forschungsstollen und 15 Felsnischen werden seit 1996 Experimente durchgeführt, mit dem Ziel die geologischen, hydrogeologischen, geochemischen und felsmechanischen Eigenschaften des Opalinustons abzuklären. Zwölf Organisationen aus sechs Ländern sind am Projekt als Partner beteiligt. Als einer der massgeblichen Partner nutzte die Nagra die Ergebnisse ergänzend zu ihren Erkenntnissen im Zürcher Weinland für den vom Bundesrat geforderten und Ende 2002 eingereichten Entsorgungsnachweis für die Lagerung hochradioaktiver Abfälle im Opalinuston. Anschliessend stattete die Energiekommission den Windkraft- und Solaranlagen auf dem Mont Soleil einen Besuch ab und führte die Sitzung an Bord des Solarschiffs Mobicat auf dem Neuenburger- und dem Bielersee weiter. Die Energiekommission ist beauftragt, eine Vorlage zu den Parlamentarischen Initiativen Speck „Elektrizitätsmarkt. Sichere Versorgung" (03.409) und Dupraz „Erneuerbare Energien. Bessere Rahmenbedingungen" (03.462) auszuarbeiten.
Die Energiekommission führte eine ausgiebige Konsultation zur Kernenergieverordnung KEV durch und liess sich über die ersten Ergebnisse der Vernehmlassung orientieren. Schwerpunkt war einerseits die Ablösung der bisher üblichen Richtlinien im Kernenergiebereich durch eine Verordnung, was weitreichende rechtliche Folgen hat. Die Abstützung der KEV auf das (noch nicht in Kraft gesetzte) Kernenergiegesetz KEG wird Verfügungen des BFE gerichtlich anfechtbar machen und schafft für die Kernenergiebetreiber eine veränderte Ausgangslage. Wichtig erschien der Energiekommission, dass im KEV die Philosophie des Parlaments, die hinter dem KEG steckt, zum Ausdruck kommt, und dass auch die heutige Praxis ihren Niederschlag findet. Eine Mehrheit der Kommission befand, diese Haltung in einem Brief an Bundesrat Leuenberger zu dokumentieren.
Die Energiekommission liess sich ferner von den Delegationsmitgliedern des Internationalen Parlamentarier-Forums Erneuerbare Energien vom 6. Juni 2004 in Bonn über den Ablauf der Konferenz und die Resolution orientieren.
Das Geschäft Restwassermengen der Umweltkommission des Ständerats (04.435 UREK-S. Restwassermengen) wurde auf eine nächste Sitzung verschoben, weil die vorgesehene Delegation der UREK-S andere Verpflichtungen vorziehen musste. Nach neuem Parlamentsgesetz bedarf der Beschluss der UREK-S, eine Restwassermengen-Initiative weiter zu bearbeiten, der Zustimmung der UREK-N.
Die Kommission tagte am 6. und 7. September 2004 unter dem Vorsitz von Nationalrat Ruedi Lustenberger (C/LU)
Bern,
08.09.2004 Parlamentsdienste