Die NAD führte an ihrer letzten ordentlichen Tagung 2004 eine Vielzahl von Aussprachen zu den Schwerpunktthemen, die sie während des Jahres eng begleitete. 

Aussprache mit Vorsteher des UVEK zu strategischen Fragen

Im Zentrum der Aussprache mit dem Vorsteher des UVEK standen folgende Themen:

  • FinöV-Fonds: Der Vorsteher UVEK orientierte die NAD über die Vernehmlassungsvorlage für das Entlastungsprogramm 04, die Änderung der Finanzierung für den FinöV-Fonds und deren Auswirkungen auf den Spielraum für den Bau der Neat.
  • Kompensation und Verzicht: Mitte Oktober 2004 hatte die NAD dem Bundesrat empfohlen, Einsparungsmöglichkeiten im Umfang von 302 Millionen Franken zu prüfen. Dies entspricht dem Betrag, um den die Endkostenprognose den aktuellen Neat-Gesamtkredit überscheitet. Nach Ansicht des UVEK könnten Einsparungen in einem Ausmass von 302 Millionen Franken lediglich durch den Verzicht auf einzelne Projektteile - beispielsweise den Hirzeltunnel (220 Millionen Franken) - erreicht werden,
  • Zubringerstrecken in Deutschland: Der Departementvorsteher UVEK bestätigte, dass der Deutsche Verkehrsminister die Einhaltung der Vereinbarung zwischen der Schweiz und Deutschland garantiert. Die NAD nahm zur Kenntnis, dass der Katzenbergtunnel auf der wichtigen Zubringerstrecke für den Güterverkehr im Rheintal nördlich von Basel gebaut wird. Die leichte Verzögerung werde aus Sicht des UVEK keine nachteiligen Auswirkungen auf die Eröffnung der Lötschberg-Basisstrecke im Jahr 2007 haben.
  • Zubringerstrecken in Italien: Zur Streckenführung südlich des Gotthard-Basistunnels orientierte das Bundesamt für Verkehr (BAV) über die mittel- und langfristigen Massnahmen. Zwei Drittel des Schienengüterverkehrs werden durch den Gotthard und Ceneri-Basistunnel, ein Drittel via Luino / Laveno nach Norditalien geführt.
  • Situation der Neat im Kanton Uri: Aufgrund der Ausführungen des UVEK konnte die NAD mit Befriedigung zur Kenntnis nehmen, dass sich das Klima entspannt hat und heute als konstruktiv bezeichnet werden kann. Die NAD unterstützt alle vertrauensstärkenden Massnahmen. Dadurch werden weitere kostspielige Verzögerungen vermieden. Das BAV orientierte ausführlich über die Entwicklung des Projekts und der Mehrkosten sowie die aktuelle Terminplanung. Im Zentrum der Diskussion standen Fragen zu den zusätzlich notwendigen Materialdeponien, die sich aufgrund der Etappierung der Plangenehmigungen ergeben. In der Endkostenprognose sind 80 Millionen Franken für den worst case enthalten. Zurzeit sucht das BAV nach Optimierungslösungen, um eine Senkung dieser Kosten zu erreichen.

Aussprache mit Experten aus Praxis und Forschung zu Sicherheitsstandards

Im Zusammenhang mit dem Ceneri-Basistunnel und den Bemühungen zur Reduktion der Mehrkosten setzte sich die NAD in der Vergangenheit verschiedentlich mit der Fragen nach dem Abstand der Querschläge und dem Tunnelsystem (eine Doppelspuröhre oder zwei richtungsgetrennte Einspurröhren) auseinander. Die NAD liess sich von zwei externen Experten aus Lehre und Praxis über die theoretischen Grundlagen der Sicherheit in langen Eisenbahntunnels und die im internationalen Vergleich zur Anwendung kommenden Standards orientieren. Sie nahm zur Kenntnis, dass die Sicherheitsstandards, die für die Neat gelten, im internationalen Trend liegen. Die Frage der Sicherheit hängt grundsätzlich stark von der subjektiven Wahrnehmung ab und lässt bei der Festlegung der Sicherheitsstandards einen gewissen Ermessensspielraum offen. Die NAD kam zum Schluss, dass es entscheidend ist, die Sicherheit im Gesamtsystem Neat zu betrachten und zu optimieren und nicht die einzelnen Teile unabhängig voneinander.

Vorbereitungen zur Inbetriebnahme Lötschberg-Basislinie

Die NAD befasste sich in den Montagehallen der BLS AT in Bern mit den Vorbereitungsarbeiten für den Einbau der Bahntechnik im Lötschberg-Basistunnel (LBT). Aus logistischen Gründen werden die betriebsnotwenigen Anlagen für ETCS Level 2, Tunnelfunk, Lüftung etc. in Container eingebaut und getestet, bevor sie an den Bestimmungsort im LBT transportiert werden. Die Verantwortlichen der BLS AT erläuterten die komplexen Vorarbeiten und die Vorteile des gewählten Vorgehens.

Weitere Geschäfte

  • Zementpreise: Die NAD führte eine Aussprache mit dem Präsidenten der WEKO und dem Direktor des Sekretariats der WEKO über die Eröffnung einer Untersuchung über allfällige wettbewerbswidrige Absprachen bei Zementlieferungen und Betonsystemen durch die WEKO. (Die NAD orientierte am 24. November 2004 um 11 Uhr im Rahmen eines Points de presse).
  • Angebots- und Betriebskonzept auf der Gotthard-Achse: Die Leitung Infrastruktur der SBB legte der NAD die Grundzüge ihres Angebots- und Betriebskonzepts vor.

Die Neat-Aufsichtsdelegation tagte am 23. und 24. November 2004 unter der Leitung ihres Präsidenten, Nationalrat Andrea Hämmerle (SP/GR) in Bern. An der Sitzung nahmen teil die Direktoren des Bundesamtes für Verkehr (BAV) und der Eidgenössischen Finanzkontrolle (EFK) mit ihren Mitarbeitern. Zeitweise anwesend waren der Präsident des Verwaltungsrates der ATG, die Vorsitzenden der Geschäftsleitungen der ATG und BLS AT, der Leiter der Infrastruktur SBB mit Mitarbeitern sowie der Präsident der WEKO, der Direktor des Sekretariats der WEKO sowie zwei externen Sicherheitsexperten.

Bern, 25.11.2004    Parlamentsdienste