Oberaufsicht über den Bau der NEAT im Jahre 2004 (05.010): Tätigkeitsbericht der NEAT-Aufsichtsdelegation 2004
Die NAD verabschiedete ihren Tätigkeitsbericht 2004 zuhanden der Finanzkommissionen, Geschäftsprüfungskommissionen und Kommissionen für Verkehr und Fernmeldewesen. Nach der Beratung des Berichts in den Kommissionen wird er in der Sommersession 2005 zum ersten Mal im Parlament behandelt (05.010 sn, Oberaufsicht über den Bau der NEAT im Jahre 2004).
Die NAD stellte fest, dass die Gesamtkosten der NEAT auf 16,3 Milliarden Franken ges-tiegen sind. Dies ist etwa eine halbe Milliarde Franken mehr als vor einem Jahr. Die Mehrkosten sind durch Verbesserungen bei der Sicherheit, der Bahntechnik, für Bevölkerung und Umwelt und geologische Probleme entstanden bzw. rechtlich und politisch bedingt.
Mehr als die Hälfte des Kostenanstiegs ist auf Bestellungsänderungen zurückzuführen. Nicht in der Kostenprognose enthalten sind Aufwendungen für Teuerung, Bauzinsen und Mehrwertsteuer sowie die Abschätzung der verbleibenden Kostenrisiken.
Die NAD sprach sich wiederholt für das bestehende System der Kostensteuerung bei der NEAT aus. Hauptmerkmal ist ein permanenter Kostendruck auf die Projektbeteiligten. Die im Vergleich mit anderen Infrastrukturprojekten sehr enge Projektbegleitung garantiert ein hohes Mass an Transparenz für das Parlament. Es führt allerdings systembedingt zu halb-jährlichen Anpassungen in Bezug auf das Mehrkostenrisiko. Bei den Erstellern sind keine Reserven als Puffer vorhanden, um Mehrleistungen aufzufangen. Aus diesem Grund müs-sen Massnahmen zur Optimierung ergriffen werden.
Weiter stellt die NAD fest, dass die Kosten seit 1998 im Rahmen der Kostengenauigkeit von +/- 15% liegen und insofern mit anderen Bauvorhaben vergleichbar sind.
Ein Schwerpunktthema bildete die Inbetriebnahme der Lötschberg-Basislinie inklusive Zugssicherungssystem (ETCS). In diesem Bereich ortet die NAD dringenden Handlungsbe-darf. Dieser kann auch weiteren Kosten führen. Dies schliesst gewisse zeitliche Risiken für die kommerzielle Inbetriebnahme am Lötschberg mit ein. Auf der Gotthard-Achse insgesamt (inklusive Ceneri-Basistunnel) soll die kommerzielle Inbetriebnahme nach Angaben des BAV im Jahr 2017 möglich sein.
Kenntnisnahme des NEAT-Standberichts Nr. 18 des Bundesamts für Verkehr
Die NAD nahm Kenntnis vom NEAT-Standbericht Nr. 18 (1. Juli - 31. Dezember 2004) des BAV. Der halbjährlich erscheinende Bericht gibt einen umfassenden Überblick über die Er-eignisse im zweiten Halbjahr 2004 sowie die Kosten und Terminsituation bei den NEAT-Bau¬werken im Zeitpunkt Ende 2004.
Nördliche NEAT-Zufahrtstrecken im Ausland
Die NAD hat sich an ihrer zweiten Sitzung ausführlich mit der Thematik der nördlichen Zu-fahrtsstrecken zur NEAT befasst. Im Zentrum der Diskussion standen Fragen zu den Zu-fahrtstrecken in Österreich und Deutschland. Die Vereinbarung zwischen Deutschland und der Schweiz garantiert, dass die NEAT nicht wegen fehlender Kapazitäten oder unattraktiver Angebote im deutschen Zulauf zu wenig ausgelastet wird. Angesichts der besonderen Be-deutung der Investitionen auf Deutschem Boden für die Gewährleistung der Kapazität-sauslastung der beiden Alpentransversalen diskutierte die NAD die Frage, wie Deutschland die Vereinbarung von Lugano in verkehrspolitischer und finanzpolitischer Hinsicht zu erfüllen gedenkt. Sie liess sich darüber informieren, welche Schienen-Infrastrukturvor¬haben auf deutscher Seite im Bereich der Zufahrtstrecken geplant sind bzw. zurzeit gebaut werden, welche Teile finanziert sind und in welchem Zeithorizont die Bauten fertig gestellt werden sollen.
Die NAD nahm zur Kenntnis, dass beide Seiten die Verpflichtungen des Staatsvertrags ein-halten wollen und die Kapazitäten der nördlichen Zufahrtstrecken zur NEAT in Deutschland rechtzeitig bereitgestellt werden können.
Nördliche NEAT-Zufahrtstrecken im Inland
In Bezug auf die NEAT-Zufahrtstrecken im Inland befasste sich die NAD mit der Trination-alen Langfristplanung beim Knoten Basel (TLB), dem Juradurchstich und der Kreuzung der Nord-Süd und Ost-West-Achsen im Mittelland (Bestandteil der erwähnten Vereinbarung). Dabei kamen zur Sprache Fragen zum Verhältnis des Güter- und Personenverkehrs bzw. zur Verdrängung des Personenverkehrs.
Arbeitssicherheit auf NEAT-Baustellen
Im Rahmen der ersten ordentlichen Tagung vom 8./9. Februar 2005 hatte sich die NAD mit drei tödlichen Unfällen auf den NEAT-Baustellen bei Bodio und bei Raron auseinanderge-setzt. Die Suva legte für die April-Tagung einen ausführlichen Bericht vor. Gemäss Suva besteht kein unmittelbarer Handlungsbedarf für die NAD als parlamentarische Oberaufsicht.
Aufgrund der Ausführungen der Suva und der Ersteller konnte die NAD feststellen, dass die NEAT-Baustellen über funktionierende Sicherheitssysteme verfügen. Die Unfallhäufigkeit bei NEAT-Baustellen ist im Vergleich zu anderen Baustellen im Tunnelbau geringer. Mass-nahmen zur Erhöhung der Sicherheit befinden sich in Realisierung.
Die NEAT-Aufsichtsdelegation tagte unter der Leitung ihres Präsidenten, Ständerat Thomas Pfisterer (FDP/AG) am 26. April 2005 in Aarau und am 27. April 2005 in Lenzburg. An der Sitzung nahmen von Seiten der Bundesverwaltung teil der Direktor und Mitarbeiter des Bundesamtes für Verkehr (BAV), der Direktor der Eidgenössischen Finanzkontrolle (EFK) sowie ein Vertreter der Eidgenössischen Finanzverwaltung (EFV). Zeitweise anwesend wa-ren ein Vertreter der Suva, der Geschäftsleitungen der SBB AG und BLS AG sowie der Verwaltungsratspräsident und der Vorsitzende der Geschäftsleitung der ATG. Als Gäste re-ferierten Ministerialdirigent Jürgen Pätzold, Verkehrsministerium Baden-Württemberg, sowie die Herren Regierungsräte Ralph Lewin (Präsident Konferenz Öffentlicher Verkehr Nord-West-Schweiz) und Peter C. Beyeler (Kanton Aargau).
Die Zusammenfassung des Tätigkeitsberichts 2004 kann dem Anhang der Medienmitteilung entnommen werden.
Der gesamte Tätigkeitsbericht wird am Freitag, 29. April 2005, 11.00 Uhr, im Rahmen einer Medienkonferenz vorgestellt und kann ab diesem Zeitpunkt abgerufen werden unter:
http://www.parlament.ch/homepage/ed-berichte-parlament/ed-pa-berichte-delegationen/ed-pa-berichte-de-nad.htm
Die Zusammenfassung des NEAT-Standberichts Nr. 18 des BAV kann abgerufen werden unter:
http://www.bav.admin.ch/index.cfm?nav=medienmitteilungen,archiv&aktion=detail&ID=1027&sprache=d.
Bern, 29.04.2005 Parlamentsdienste