Die ständerätliche Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur hat im Rahmen der Behandlung der Petition der Jugendsession 2000 „Interkulturelle Erziehung" (01.2029) Fachleute aus Bund und Kantonen sowie aus Praxis und Forschung zum Thema interkulturelle Erziehung und Integration der ausländischen Bevölkerung angehört. Auch wenn seit der Einreichung der Petition schon etwas Zeit vergangen ist, erfüllt es nach Angaben der Vertretung der Schweizerischen Arbeitsgemeinschaft der Jugendverbände (SAJV) die Organisatoren der Jugendsessionen mit Genugtuung, dass ihre Anliegen nicht in den Schubladen liegen bleiben. Die WBK hat sich bereits im Januar 2002 als Kommission des Zweitrates mit der Petition befasst und dem Thema im Rahmen der Beratung des Berufsbildungsgesetzes besondere Beachtung geschenkt; erst jetzt wurde es aber möglich, das damals beschlossene umfassende Hearing durchzuführen.
Die Kommission zeigte sich aufgrund der Ausführungen der Fachpersonen beeindruckt davon, welche Massnahmen insbesondere von den Kantonen getroffen werden, um die Integration der ausländischen Bevölkerung sicherzustellen. Es wurde deutlich, dass die Integration eine Aufgabe ist, an der die Behörden unterschiedlicher Stufen beteiligt sind und sich untereinander koordinieren müssen. Nach Ansicht der Fachleute kommt der Integration eine Schlüsselfunktion in der Gesellschaft zu, und sie ist Indikator für deren Zustand. Schwergewichtig wird diese Aufgabe von den obligatorischen Schulen übernommen, die unter die Hoheit der Kantone fallen. Der Bund soll aber in Zukunft in seinen Kompetenzbereichen die Konsequenzen neuen und bestehenden Rechts für den Vollzug von Massnahmen zur Integration prüfen. Die Kommission wird sich erneut mit dem Thema befassen und behält sich vor, einen Vorstoss zum Thema einzubringen.
Bern, 29.04.2005 Parlamentsdienste