Ceneri-Basistunnel (CBT)
Das Parlament hat am 10. Juni 2004 einen Zusatzkredit NEAT gesprochen, der Mittel für einen Ceneri-Basistunnel mit zwei Einzelröhren enthält. Es ging von der Erwartung aus, dass der Bundesrat Einsparungsmöglichkeiten, insbesondere durch eine Etappierung, prüfe. Der Bundesrat beschloss am 22. Juni 2005, den CBT voll auszubauen und auf eine Etappierung zu verzichten. Der CBT wird errichtet, wie dies heute bei Tunneln dieser Länge im Mischverkehr europäischer Standard ist. Mit dem Bundesratsbeschluss wird auch der für die Auslösung der Arbeiten notwendige Objektkredit freigegeben. Die geplanten Kosten für den CBT sind in der Endkostenprognose der NEAT bereits enthalten.
Die NAD liess sich über die geprüften Alternativen orientieren. Sie sah die Bedeutung des Vollausbaus für die Verlagerungspolitik, die späteren Mehrkosten bei einer Etappierung (ca. 334 Millionen Franken beim Bau, jährlich ca. 3 Millionen beim Unterhalt und Fahrdienst) und die Bedeutung für die S-Bahn Tessin. Sie hat weitere Abklärungen im Lichte ihrer Fragen zu den Bestellungsänderungen (Sicherheitsbereich, z.B. Abstände der Querschläge) und zur Reservenfreigabe erbeten. Zudem kam die NAD zum Schluss, dass der Entscheid über den CBT nicht bis zur so genannten Gesamtschau (ZEB) 2007 aufgeschoben werden kann. Bereits heute ist damit zu rechnen, dass der CBT erst ein Jahr nach dem Gotthard-Basistunnel eröffnet werden kann.
Porta Alpina Sedrun
Zur Diskussion stand die Bedeutung des Vorhabens für die NEAT, d.h. deren Leistungen (vorab Betrieb und Unterhalt), den Zeit- und Finanzbedarf. Die NAD ist klar der Auffassung, dass die Investitionen nach der heutigen Rechtslage nicht aus dem FinöV-Fonds bezahlt werden können. Der Bundesrat will zur Vorinvestition bereits dieses Jahr einen Entscheid erreichen und allgemeine Bundesmittel beanspruchen. Also muss das Parlament darüber im Rahmen des Budgets 2006 in der kommenden Wintersession befinden. Eine parlamentarische Debatte dürfte also bevorstehen. Freilich fehlen dazu noch Unterlagen; der Bundesrat hat selber weitere Abklärungen verlangt. Die NAD ersucht den Bundesrat um entsprechende Ergänzungen und ist bereit, diese an ihrer nächsten Tagung am 6./7. September 2005 zu behandeln.
Entwicklungen bei der Kostensteuerung: Zwischenstand
In ihrem Tätigkeitsbericht 2004 vom 27. April 2005 (05.010 sn, Oberaufsicht über den Bau der NEAT im Jahre 2004) hat die NAD das BAV und die Ersteller gebeten, verschiedene Massnahmen zur Optimierung und zur Reduktion der Kosten zu prüfen. Das BAV orientierte über die Ergebnisse seiner Abklärungen betreffend Kompensationen (Stufe Ersteller), Bestellungsänderungen und Anpassungen von Standards (Stufe Bundesbehörden) und überliess der NAD einen Bericht. Die NAD wird das Thema aufgrund dieses Berichtes an einer nächsten Tagung erneut diskutieren.
Prognosen über die Entwicklung des FinöV-Fonds
Die NAD nahm wie üblich die neuesten Prognosen des Fonds zur Kenntnis. Sie liess sich zudem über die Gründe orientieren, die beim Lärmschutz Einsparungen von fast einer Milliarde Franken möglich machen (günstigere technische Lösungen; geringere Zahl von Wagen; Verzicht auf Massnahmen an Loks). Die eingesparten Mittel verbleiben im FinöV-Fonds. Der Entscheid über die weitere Verwendung wird im Rahmen der für 2007 vorgesehenen Gesamtsicht fallen.
Projektfortschritt am Gotthard
Bezüglich der Linienführung im Kanton Uri orientierten das BAV und die ATG über den Stand dieses Projektabschnittes. Diskutiert wurden namentlich Aspekte der Plangenehmigung, der Schächenquerung, der Linienführung Berg lang geschlossen, der Situation im Raum Axen/Schwyz und die Auswirkungen des Entscheides des UVEK betreffend Zwischenlager Chalchofen.
Die NAD befasste sich zudem mit dem Stand der Arbeiten am Gotthard-Basistunnel. Im Vordergrund standen zum einen die Auswirkungen der Geologie auf die Terminplanung (Vorsprung im Abschnitt Sedrun, Verzögerungen im Abschnitt Bodio/Faido). Die NAD nahm zur Kenntnis, dass die ATG eine Losverschiebung zwischen Sedrun und Faido weiter vertieft. Die Ergebnisse hinsichtlich terminlicher und finanzieller Konsequenzen werden auf Ende Jahr erwartet. Weiter diskutierte die NAD die Vergabe des Loses Erstfeld. Hier brachte sie ihre Sorge zum Ausdruck, dass das Projekt verzögert werden könnte. Sie wird das Thema aufmerksam weiter verfolgen. Schliesslich informierte sich die NAD über den Stand der Vergabe der Bahntechnik im Gotthard-Basistunnel.
Vorbereitung zur Inbetriebnahme des Lötschberg-Basistunnels: Zwischenstand
Die Inbetriebnahme der Lötschberg-Basislinie ist weiterhin zeitkritisch. Die Vertreter des BAV und der BLS AlpTransit AG (BLS AT) orientierten kurz über den Stand der Arbeiten, insbesondere über die getroffenen Massnahmen zur Erreichung des vereinbarten Eröffnungstermins im Dezember 2007. Nach den erhaltenen Auskünften ist die Inbetriebnahme auf Kurs. Es gelang, mit einer Task Force die Planung der äusserst komplexen Arbeiten so weit zu verdichten, dass die sehr zeitknapp definierten Meilensteine erreicht werden können. Namentlich kann mit der Einrichtung einer Versuchsstrecke in Dottikon für Testfahrten mit der Sicherheitssystem ETCS Level 2 (Prüfen der Interoperabilität der verschiedenen Systeme) wertvolle Zeit gewonnen werden.
Die NAD wird sich an ihrer nächsten Tagung vom 6./7. September 2005 in Raron vor Ort über den Stand der Arbeiten orientieren lassen.
Die NEAT-Aufsichtsdelegation tagte am 17. August 2005 unter der Leitung ihres Präsidenten, Ständerat Thomas Pfisterer (FDP/AG), in Bern. An der Sitzung nahmen von Seiten der Bundesverwaltung Vertreter des Bundesamtes für Verkehr (BAV), der Eidg. Finanzkontrolle (EFK) und der Eidg. Finanzverwaltung (EFV) teil. Zeitweise anwesend waren die Vorsitzenden der Geschäftsleitungen der BLS AT und der ATG.
Bern, 18.08.2005 Parlamentsdienste