Die WBK-N hat die Stellungnahme des Bundesrates zur parlamentarischen Initiative Bildungsrahmenartikel in der Bundesverfassung" (Pa. Iv. Zbinden, 97.419) zur Kenntnis genommen. Die Arbeit der WBK-N ist damit beendet und das Geschäft   für den Nationalrat bereit. Im Weiteren befasste sich die Kommission mit dem Leistungsauftrag an die Schweizerische Landesbibliothek 2006 - 2008.

Am 17. August hat der Bundesrat seine Stellungnahme zu Bericht und Beschlussentwurf der parlamentarischen Initiative „Bildungsrahmenartikel in der Bundesverfassung" (Pa. Iv. Zbinden, 97.419) veröffentlicht. Die Kommission nahm mit Befriedigung zur Kenntnis, dass der Bundesrat den Vorschlag der WBK-N als gute und realistische Grundlage betrachtet, um die Zukunft des schweizerischen Bildungsraums zu gestalten, und diesen voll und ganz unterstützt.

Die Stellungnahme des Bundesrates enthält eine Reihe von Anregungen zu möglichen Präzisierungen oder Ergänzungen des Beschlussentwurfes. Laut Aussagen von Seiten der Bundesverwaltung sind diese Anmerkungen nicht als Anträge des Bundesrats zu verstehen; allerdings war der Text aus Sicht der Kommission in dieser Hinsicht etwas missverständlich. Die Kommission hat die Anregungen des Bundesrates trotzdem im Einzelnen diskutiert, ohne aber einen dieser Vorschläge zu übernehmen. Die Diskussion machte verschiedentlich deutlich, dass - gerade auf Seiten der Departemente - noch vereinzelte Missverständnisse vorliegen. Die bereits im Bericht enthaltenen Erläuterungen sollen im Rat im Rahmen der Berichterstattung nochmals verdeutlicht werden, damit diese ausgeräumt werden können. Der Entwurf gelangt mit einer kleinen Änderung des Beschlussentwurfs bei Art. 48a Abs. 1 lit. b (berücksichtigt wird ein Anliegen der Kantone) in den Nationalrat, der die Vorlage in der Herbstsession beraten soll.

Die Kommission befasste sich im Weiteren mit dem Leistungsauftrag an die Schweizerische Landesbibliothek für die Jahre 2006 - 2008. Der Bundesrat hat diesen der WBK-N zur Konsultation vorgelegt. Die Kommission begrüsst die eingeschlagene Richtung und wartet nun gespannt auf die Umsetzung in den kommenden Jahren. Bedenken wurden geäussert im Bezug auf die Umsetzbarkeit von geplanten Einsparungen. Es wird befürchtet, dass diese einseitig zu Lasten des Personals erreicht werden sollen. Für etwas Unbehagen sorgte auch der Umstand, dass eine Ist/Soll-Analyse nicht möglich ist, da es sich um den ersten Leistungsauftrag an die Landesbibliothek handelt.

Die Kommission tagte am 31. August 2005 unter dem Vorsitz von Nationalrat Theophil Pfister (SVP/SG) in Bern.

Bern, 01.09.2005    Parlamentsdienste