Im Jahre 2009 wird das Verkehrshaus der Schweiz in Luzern, das meistbesuchte Museum der Schweiz, sein 50-jähriges Bestehen feiern können. Im Hinblick darauf sollen seine Bauten erneuert und erweitert werden. Der Bundesrat beantragt dem Parlament, an das Investitionsvorhaben von insgesamt 50 Millionen Franken einen Beitrag von 10 Millionen zu leisten (Botschaft 06.029 n).
Dieser Antrag hat in der WBK ein positives Echo gefunden: Dem Museum als beliebtem Ausflugsziel für Familien und Schulen wird eine grosse identitätsstiftende wie bildungspolitische Bedeutung zugemessen. Anerkannt wird auch der hohe Eigenfinanzierungsgrad dieses Museums. - Es war ausschliesslich ein Aspekt, der zu verschiedenen kritischen Voten führte, nämlich, dass vorgesehen wird, den Verpflichtungskredit von 10 Millionen, der in den Jahren 2008-2011 in vier Tranchen ausgerichtet werden soll, durch Einsparungen im BAK zu kompensieren. Während einige Stimmen diese Kompensation als zumutbar beurteilten, verwehrten sich andere deutlich dagegen, diese auf Kosten der Kulturschaffenden vorzunehmen und erwarten eine andere Lösung. Dem Bundesgesetz über die Ausrichtung eines Investitionsbeitrages stimmte die Kommission einstimmig, dem Bundesbeschluss betreffend des Verpflichtungskredits mit 18 zu 0 Stimmen bei 2 Enthaltungen zu.
„Angeklungen" ist sie bereits in der Frühlingssession, nämlich die Frage nach einer neuen Landeshymne. Eine entsprechende Motion (04.3046) wurde letzte Woche zurückgezogen mit Blick auf einen Antrag, der der WBK vorlag und der an der heutigen Sitzung zur Diskussion stand: Mit einem Postulat der WBK sollte der Bundesrat ersucht werden abzuklären, ob die Einführung einer neuen Landeshymne einem Bedürfnis entspreche und wie ein allfälliger Wettbewerb zu organisieren wäre. Es stellte sich heraus, dass die Kommission in dieser Frage buchstäblich geteilter Meinung ist: Ist für die eine Seite das Bedürfnis nach einem Wechsel bereits ausgewiesen, ist für die andere die Zeit dazu noch nicht reif: Mit 9 zu 8 Stimmen bei 3 Enthaltungen wurde der Antrag abgelehnt.
Ferner liess sich die Kommission über die Schnittstellen zwischen der NFA (05.070s) und dem Bildungs- und Forschungsbereich informieren. Den Schwerpunkt bildete das Stipendiengesetz. Mit dem Thema der Harmonisierung der Stipendien wird sich die Kommission an einer weiteren Sitzung auseinandersetzen.
Für den zweiten Sitzungstag hatte die Kommission den scheidenden Präsidenten der EDK, Regierungsrat Hans Ulrich Stöckling, und seine designierte Nachfolgerin, Staatsrätin Isabelle Chassot, zu einer Aussprache über aktuelle Themen eingeladen.
Fortgesetzt hat die Kommission ihre Arbeit am Entwurf für ein Sprachengesetz (04.429). Sie hat beschlossen, zu einigen Kernpunkten ein juristisches Gutachten einzuholen und hat sich zum Ziel gesetzt, diesen Gesetzesentwurf in der Herbstsession dem Plenum vorzulegen.
Die Kommission tagte am 30./31. März 2006 unter dem Vorsitz von Nationalrätin Kathy Riklin und teilweise in Anwesenheit von Bundesrat Pascal Couchepin in Bern.
Bern,
31.03.2006 Parlamentsdienste