An ihrer Sitzung vom 4. Mai hat sich die WBK einmal mehr mit der Zukunft des Schweizerischen Landesmuseums (SLM) beschäftigt - diesmal vor allem unter dem Aspekt des geplanten Neubaus: Zur Diskussion stand die mit 116 zu 51 Stimmen überwiesene Motion des Nationalrates, dem Parlament bis spätestens 2008 eine Botschaft zur Erweiterung des Schweizerischen Landesmuseums vorzulegen 06.3017). Die Kommission hat sich sehr eingehend mit dem Dilemma zwischen dem Wünschbaren und dem Möglichen auseinandergesetzt. Es wurde keine einzige Stimme laut, die dem Wunsch nach einer Erneuerung des Museums widersprochen hätte, laut wurden jedoch Bedenken der finanziellen Konsequenzen wegen. Besteht nicht Gefahr, dass plötzlich die für den Neubau notwendigen Mittel im Bildungsbereich abgezweigt werden müssen? Werden die Prioritäten hier richtig gesetzt? Ist es nicht so, dass der Bund heute schon nicht mehr in der Lage ist, den Unterhalt seiner Gebäude im erforderlichen Mass zu gewährleisten? - Zuerst lehnte die Kommission einen Antrag, vor dem Entscheid eine Stellungnahme der Finanzkommission einzuholen, mit 5 zu 6 Stimmen ab. Der Standpunkt setzte sich durch, dass die WBK hier kein negatives Signal aussenden dürfe. Allerdings wurde die Version des Nationalrates in dem Sinne abgeändert, dass die Finanzierung des Neubaus „substantiell durch Drittmittel zu erreichen" sei. In dieser Form obsiegte die Motion gegenüber dem Ablehnungsantrag mit 7 zu 4 Stimmen. - Im Rahmen dieser Debatte kam es auch zu einer offenen Aussprache mit dem Departementsvorsteher und dem Direktor des BAK zur gegenwärtigen problematischen Situation zwischen den Spitzen des BAK und des Landesmuseums. Die Kommission hält fest, dass die Lösung der Probleme im personellen Bereich nicht in die Zuständigkeit von Kommission und Parlament fällt, dass sie aber auf eine einvernehmliche Lösung hofft. - Mit Befriedigung nimmt die WBK die klaren Aussagen zur Kenntnis, dass, entgegen der oft geäusserten Befürchtung, keine Zentralisierung im BAK vorgesehen ist und dass die Rechtsform einer Stiftung nach wie vor im Vordergrund der Erwägungen steht. Dass in der gegenwärtigen Übergangsphase gewisse Entscheide im BAK gefällt werden, wird für zulässig gehalten.
Zwischen dem Wünschbaren und dem Möglichen hatte die WBK auch bei der Frage abzuwägen, wie viele Mittel der 1997 vom Bund gegründeten Stiftung „Zukunft für Schweizer Fahrende" (06.030) in den Jahren 2007-2011 entrichtet werden sollen. Der Bundesrat beantragt für diese fünf Jahre einen Rahmenkredit von 750'000 Franken. Die an der Sitzung anwesende Delegation der Stiftung ersuchte die Kommission angesichts der anstehenden Probleme um eine Erhöhung. Kritisch ist die Situation besonders bezüglich der Stand- und Durchgangsplätze: In den vergangenen fünf Jahren sind neun Plätze aufgehoben, jedoch nur drei neue geschaffen worden und das Fehlen geeigneter Plätze führt zwangsläufig zu immer neuen Schwierigkeiten. Vermehrt annehmen will sich die Stiftung auch der schulischen Ausbildung der Kinder und der Sensibilisierung der Öffentlichkeit für die Anliegen der Fahrenden. Der Antrag auf eine Beitragserhöhung konnte sich jedoch nicht durchsetzen: Mit 6 zu 4 Stimmen lehnte es die Kommission ab, den Rahmenkredit auf 1,5 Millionen zu erhöhen. Die Minderheit wird ihren Antrag jedoch ins Plenum bringen.
Auch beim Fussball und seinen Begleiterscheinungen wurden Wünsche und Möglichkeiten abgewogen. Im Nachgang zur Behandlung der Botschaft über Beiträge und Leistungen des Bundes an die EURO 2008 (05.091) an der Sitzung vom 10. April 2006 liess sich die Kommission über Möglichkeiten und Bedingungen für ein professionelles Grossanlassmanagement informieren. Ebenso wurde an der letzten Sitzung eine Auslegeordnung der Massnahmen zur Bekämpfung von Menschenhandel und Zwangsprostitution gewünscht. In beiden Bereichen werden bereits begleitende Studien durchgeführt. Die Kommission wird sich in einem Jahr über deren Fortschreiten informieren lassen.
Die Kommission tagte am 4. Mai 2006 unter dem Vorsitz von Ständerätin Anita Fetz (SP/BS) und teilweise in Anwesenheit von Bundesrat Pascal Couchepin und Bundesrat Samuel Schmid in Bern.
Bern, 05.05.2006 Parlamentsdienste