Die Finanzrechnung schloss mit einem Defizit von 121 Mio. Franken bedeutend besser ab, als dies das Budget 2005 in Aussicht stellte. Das gegenüber dem Budget um gut 1.6 Mrd. Franken tiefer ausgefallene Defizit ist auf Minderausgaben in der Höhe von 1'144 Mio. und Mehreinnahmen in der Höhe von 533 Mio. Franken zurückzuführen. Das Ergebnis schlug auch auf die Erfolgsrechnung durch, die gegenüber dem Budget um 239 Mio besser ausgefallen ist. Mit der Feststellung, dass sich der Bilanzfehlbetrag auch im letzten Jahr wiederum erhöht hat und nun die Schwelle von 94 Mrd. Franken überschritten hat und ebenso die Staatsverschuldung auf 130,3 Milliarden zugenommen hat, wurde aus der Kommissionsmitte darauf hingewiesen, dass die Sanierung des Staatshaushaltes trotz des zu begrüssenden Rechnungsabschlusses noch nicht abgeschlossen ist. Die Botschaft insgesamt ist in der Kommission unbestritten geblieben, weshalb sie dem Bundesbeschluss über die Eidgenössische Staatsrechnung für das Jahr 2005 einstimmig zustimmt.
Die beiden Bundesbeschlüsse über die Rechnung des Fonds für die Eisenbahngrossprojekte einerseits, sowie über die Entnahmen aus dem Fonds für die Eisenbahngrossprojekte wurden von der Kommission mit 22 zu 1 Stimmen bei 1 Enthaltung gutgeheissen. Die Kommission beantragt zudem einstimmig Genehmigung der Sonderrechnungen des ETH-Bereichs und der Eidg. Alkoholverwaltung.
Weitgehend unbestritten waren auch die Botschaft zum Nachtrag I zum Voranschlag 2006 (06.020). Die den vorberatenden Subkommissionen anlässlich ihrer Sitzungen erteilten Auskünfte beurteilte die Kommission als zufriedenstellend. Die Kommission beantragt dem Rat einstimmig, den Nachtrag I zu genehmigen.
Die Finanzkommission tagte am 15./16 Mai 2006 unter dem Vorsitz ihres Präsidenten, Hermann Weyeneth (SVP/BE), in Bern. An der Sitzung nahmen unter anderem der Vorsteher des Eidg. Finanzdepartements, Bundesrat Hans-Rudolf Merz sowie der Direktor der Eidg. Finanzkontrolle, Kurt Grüter, teil.
Bern,
17.05.2006 Parlamentsdienste