Die WBK verschliesst sich dem Wunsch des Nationalrates, den Kredit für die Fussballeuropameisterschaft EURO 2008 im Bereich der Sicherheit um 10, 5 Millionen aufzustocken. Der Entscheid fiel mit 6 gegen 5 Stimmen bei einer Enthaltung jedoch knapp aus.

Die WBK des Ständerates bleibt bei dieser letzten Differenz hart. Die Mehrheit der Kommission ist nach wie vor der Auffassung, die Austragungsorte sollen für diese Sicherheitskosten selbst aufkommen. Sie wird sich deshalb am nächsten Montag im Ständerat erneut gegen die Aufstockung stellen. Die Minderheit macht geltend, dass die einzustellenden Mittel nur gegen detaillierte Abrechnung ausgegeben werden können. Sie vertritt die Meinung, der Bund solle die Austragungsorte im Sicherheitsbereich eng begleiten und unterstützen.

Die Kommission tagte am 15. Juni 2006 unter dem Vorsitz von Ständerätin Anita Fetz (SP/BS) und in Anwesenheit von Bundesrat Samuel Schmid in Bern.

Bern, 15.06.2006    Parlamentsdienste