Im Zentrum der 5. ordentlichen Tagung der NEAT-Aufsichtsdelegation (NAD) stand der neuste Beschwerdeentscheid der Eidg. Rekurskommission für das Beschaffungswesen (BRK) zum Tunnelbaulos Erstfeld. Die NAD empfiehlt dem Vorsteher des Eidg. Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK), eine Prüfung aller Möglichkeiten in die Wege zu leiten, mit dem Ziel, dass die Bauarbeiten beim Los Erstfeld so schnell wie möglich an die Hand genommen werden können. Der Vorsteher des UVEK wird die NAD an ihrer nächsten Sitzung vom 2. Oktober 2006 in Flims über die Zwischenergebnisse orientieren.
Weitere Schwerpunkte bildeten die Betriebsvorbereitungen der zukünftigen Betreiber im Hinblick auf die Inbetriebnahme des Lötschberg- (LBT) bzw. Gotthard-Basistunnels (GBT), die Entwicklung der Kapazitäten auf den beiden NEAT-Achsen sowie die Nutzung der Infrastruktur im alpenquerenden Güterschienenverkehr durch SBB Cargo und BLS Cargo.

Beschwerdeentscheid Tunnelbaulos Erstfeld: Empfehlung der NAD ans UVEK

Die NAD befasste sich im Rahmen ihres parlamentarischen Oberaufsichtsauftrags mit dem Beschwerdeentscheid der BRK vom 11. September 2006. Sie führte vertiefte Aussprachen mit dem Vorsteher des UVEK, dem Direktor des Bundesamts für Verkehr (BAV) sowie dem Präsidenten des Verwaltungsrats und dem Vorsitzenden der Geschäftsleitung der AlpTransit Gotthard AG (ATG).

Aufgrund der ausführlichen Diskussionen empfahl die NAD dem Vorsteher UVEK, eine Prüfung aller Möglichkeiten in die Wege zu leiten, mit dem Ziel, dass die Bauarbeiten beim Los Erstfeld so schnell wie möglich an die Hand genommen werden können.

Der Vorsteher des UVEK wird die NAD an ihrer nächsten Sitzung vom 2. Oktober 2006 in Flims über die Zwischenergebnisse orientieren.

Die BRK hatte am 13. Februar 2006 aufgrund einer Beschwerde entschieden, dass die Vergabe des Tunnelbaulos Erstfeld zu überprüfen sei. Die Neuvergabe durch den für die Vergaben zuständigen Verwaltungsrat der ATG erfolgte am 4. Mai 2006. Die unterlegene Arbeitsgemeinschaft erhob gegen den Vergabeentscheid erneut Beschwerde. Mit Entscheid vom 11. September 2006 hiess die BRK die Beschwerde der Arbeitsgemeinschaft gut. Sie hob die Zuschlagsverfügung der ATG vom 4. Mai 2006 auf und wies die Sache wiederum zur Neubeurteilung an die ATG zurück.

Betriebsvorbereitungen im Hinblick auf die Inbetriebnahme der Basistunnel

Die BLS (Betreiberin) orientierte über die Vorbereitungen zur Inbetriebsetzung des Lötschberg-Basistunnels, die SBB (Systemführerin ETCS) über die Zuverlässigkeit und Verfügbarkeit von ETCS Level 2 im Lötschberg-Basistunnel (LBT). Bevor der LBT Mitte März 2007 von der BLS AT (Erstellerin) an die BLS übergeben werden kann, finden noch viele Versuchsfahrten im LBT statt. Die BLS erläuterte ihre Vorbereitungen für den operativen Probebetrieb (Mitte März 2007 - Mitte Juni 2007) und die Phase der Ertüchtigungsfahrten mit kommerziellen Zügen (Mitte Juni 2007 bis zum Fahrplanwechsel Anfang Dezember 2007). Der Entscheid, ob ETCS Level 2 ab Dezember 2007 im LBT zum Einsatz kommt, muss bis spätestens Ende 2006 gefällt werden (Fahrplanerstellung für 2008). Gemäss SBB kann die Gesamtsystemstabilität von ETCS Level 2 im LBT im Frühjahr 2007 definitiv beurteilt werden. Die Vorbereitungsarbeiten liegen im Zeitplan. Dieser ist sehr eng bemessen.

BAV, ATG (Erstellerin) und SBB (zukünftige Betreiberin) informierten über den Stand der Planung für die Inbetriebsetzung des Gotthard-Basistunnels (GBT) und das Grobkonzept für dessen Betrieb. Im Zentrum der Diskussion standen die Projektorganisation, die Einsatzplanung für ETCS Level 2, die künftige Rolle der Bergstrecke, die Bahnstromversorgung sowie die Auswirkungen des Tunnelklimas auf den zukünftigen Betrieb des GBT. ATG und SBB betonten, dass die entsprechenden Erfahrungen auf der Lötschberg-Achse laufend in die Planungsarbeiten am Gotthard einfliessen.

Zufahrtstrecken zur NEAT: zukünftige Kapazitäten auf den Nord-Süd-Achsen

Nachdem sich die NAD an ihrer August-Sitzung vertieft mit den NEAT-Zufahrten in Deutschland befasst hatte, informierte das BAV über den aktuellen Stand der Studien bzw. Planungen zu den Zufahrten im Grenzraum Basel (Trinationale Langfristplanung), zu den Zufahrten im Inland (Querung Felderboden in Schwyz, Studie Uri Berg lang, Linienführung südlich Ceneri/Lugano) sowie zu den Zufahrten in Italien. Im Zentrum der Diskussion standen insbesondere Fragen zur Kapazität der Nord-Süd-Achsen (Vergleich zwischen der Botschaft FinöV und den laufenden Kapazitätsanalysen im Zusammenhang mit der kommenden Vernehmlassungsvorlage zur „Zukünftigen Entwicklung der Bahninfrastruktur" ZEB) sowie die Bedeutung des Brenner-Basistunnels für die NEAT.

Alpenquerender Schienengüterverkehr: Nutzung der Infrastruktur durch SBB Cargo und BLS Cargo

Im Hinblick auf die zukünftige Nutzung der Nord-Süd-Achsen durch die Schienengüterverkehrsunternehmen interessierte die NAD die Sicht der SBB Cargo und der BLS Cargo. Diskutiert wurde u.a. die Haltung der Unternehmen zur Verkehrsverlagerung, zur Priorisierung von Schienengüter- und -personenverkehr sowie zu Problemen im grenzüberschreitenden Schienengüterverkehr.

Weitere Geschäfte

Das BAV orientierte die NAD ferner über den Zwischenstand der Prüfung von Einsparungsmöglichkeiten beim Rohbauprojekt Ceneri-Basistunnel. Die NAD wird sich an ihrer Sitzung vom 2. Oktober 2006 in Flims mit dem NEAT-Standbericht Nr. 21 (Projektstand per 30. Juni 2006) befassen.

Die NEAT-Aufsichtsdelegation tagte am 13. und 14 September 2006 unter Leitung ihres Präsidenten, Nationalrat Otto Laubacher (SVP/LU), in Bern. An der Sitzung nahmen teil die Direktoren des BAV und der EFK sowie die zuständigen Verwaltungsvertreter des BAV und der Eidg. Finanzverwaltung (EFV). Aussprachen führte die NAD insbesondere mit dem Vorsteher des UVEK, den zuständigen Unternehmensleitungen der SBB, BLS, SBB Cargo und BLS Cargo sowie dem Veraltungsratspräsidenten bzw. dem Vorsitzenden der Geschäftsleitung der ATG.

Bern, 15.09.2006    Parlamentsdienste