Aufgrund der in diesem Jahr im Parlament hängigen Rahmenkredite zur Finanzierung der öffentlichen Entwicklungszusammenarbeit der nächsten Jahre hatte sich die Aussenpolitische Kommission des Ständerates (APK-S) entschlossen, anlässlich ihrer jährlichen Informationsreise zum ersten Mal in ein afrikanisches Land zu reisen. Die Wahl fiel auf Mali als eines der ärmsten Länder der Welt und als ein Schwerpunktland der Schweizer Entwicklungszusammenarbeit.
In der Hauptstadt Bamako führte die Delegation der APK-S Gespräche mit der Aussenpolitischen Kommission der malischen Nationalversammlung sowie mit Mitgliedern der parlamentarischen Freundschaftsgruppe Mali-Schweiz. Zudem traf die Delegation der APK-S den Vizepräsidenten der Nationalversammlung sowie den malischen Aussenminister. Im Mittelpunkt der Gespräche standen die bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und Mali, die Entwicklungszusammenarbeit der Schweiz in Mali, welche letztes Jahr ihr 30. Jubiläum gefeiert hatte, sowie die Politik Malis in Bezug auf die Entwicklung des Landes, namentlich die Dezentralisierung. Zudem traf die Delegation mit Vertreterinnen und Vertretern der wichtigsten Geberländer in Mali und mit Vertretern der Weltbank zu Gesprächen zusammen. Schliesslich besuchte die Delegation der APK-S die „Ecole de Maintien de la Paix“, welche die Kapazitäten der afrikanischen Staaten in der Friedenssicherung stärken soll und von der Schweiz mitfinanziert wird.
Den zweiten Schwerpunkt der Reise bildeten Feldbesuche in der Region Sikasso. Um sich zur Schweizer Entwicklungshilfe vor Ort ein konkretes Bild zu machen, besuchte die Delegation diverse, von der öffentlichen Entwicklungshilfe der Schweiz mitfinanzierte und in Zusammenarbeit mit den Schweizer NGO Helvetas, Swisscontact und Intercooperation geleitete Programme in den Bereichen Gesundheit, Bildung, Förderung der lokalen Wirtschaft, Landwirtschaft, Wasserversorgung sowie Frauenförderung. Die Projekte werden entsprechend dem Schweizer Entwicklungshilfeansatz von Lokalbehörden und der lokalen Bevölkerung durchgeführt.
Die Delegation hat Schulen, Gesundheitszentren, Ateliers zur Berufsbildung, biologisch angebaute Baumwollfelder von Kleinbäuerinnen und -bauern, Kleinunternehmen in der Privatwirtschaft, Bewässerungs- und Abwassersysteme sowie eine Milchsammel- und Verarbeitungsstelle besucht, und sich mit den Projektverantwortlichen und -begünstigten ausgetauscht.
Anlässlich dieser Besuche traf die Delegation mit dem Präsidenten und mit Mitgliedern der Regionalversammlung von Sikasso sowie mit Gemeindepräsidenten zusammen und wurde vom Gouverneur der Region empfangen.
Das intensive und vielfältige Besuchsprogramm hat es der Delegation ermöglicht, sich ein Bild von den politischen, sozialen und wirtschaftlichen Realitäten dieses Landes zu machen und Informationen aus erster Hand zu den Tätigkeiten der Schweizer Entwicklungshilfe vor Ort zu sammeln. Die besuchten Projekte und das Engagement der Schweiz haben die Delegation sehr beeindruckt. Die Delegation zeigte sich überzeugt von der Notwendigkeit und der Wirksamkeit der durch die Schweiz geleisteten Entwicklungszusammenarbeit. Mit Genugtuung hat die Delegation der APK-S zudem festgestellt, dass die Zusammenarbeit der Schweiz, namentlich durch ihren partizipativen Ansatz und ihre Nähe zur Bevölkerung und deren Probleme, ein sehr hohes Ansehen bei den lokalen Behörden sowie in der Bevölkerung geniesst.
Die Delegation der APK-S unterstützt den Ansatz der Entwicklungszusammenarbeit der Schweiz, namentlich die Intervention auf lokaler Ebene und die Unterstützung der Bemühungen der malischen Regierung in Bezug auf die Dezentralisierung. Die Schweizerische Entwicklungszusammenarbeit soll nach ihrer Ansicht nicht als Lehrmeisterin auftreten, sondern der lokalen Bevölkerung, basierend auf den Erfahrungen der Schweiz, ihre Unterstützung anbieten. Den Schweizerinnen und Schweizern sowie den lokalen Partnerinnen und Partner, welche sich äusserst kompetent, professionell und motiviert für die Schweizer Entwicklungszusammenarbeit in Mali einsetzen, spricht die Delegation ihre Anerkennung aus.
Die Delegation der APK-S stand unter der Leitung von Kommissionspräsident Dick Marty (FDP/TI) und setzte sich zusammen aus den Ständerätinnen Simonetta Sommaruga (SP/BE) und Anne Seydoux-Christe (CVP/JU) sowie aus den Ständeräten Eugen David (CVP/SG), Theo Maissen (CVP/GR) und Maximilian Reimann (SVP/AG). Begleitet wurde die Delegation von der Direktorin der Schweizer Entwicklungszusammenarbeit in Mali, Geneviève Federspiel, sowie dem Schweizer Botschafter für Mali stationiert in Dakar, Jean-François Paroz.
Bern, 21. November 2008 Parlamentsdienste