Eine Delegation der Aussenpolitischen Kommission des Ständerates (APK-S) hält sich vom 6. bis 9. Oktober 2009 in Italien auf. Die Stationen dieses Italienbesuchs sind Rom und Sizilien. Dabei will die Delegation sich einerseits ein Bild über die Migrations- und Asylpolitik Italiens machen und andererseits einen Meinungsaustausch über die bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und Italien führen.

Auf dem Besuchsprogramm stehen Gespräche mit der von Lamberto Dini, ehemaligem Premierminister und Aussenminister, präsidierten aussenpolitischen Kommission sowie mit der Verfassungskommission des italienischen Senats.

Bei den Gesprächen mit der Verfassungskommission geht es in erster Linie um Migrations- und Asylfragen. Zu diesem Thema sind auch Treffen im Innenministerium vorgesehen. Die Delegation wird zudem Flüchtlingszentren in Rom und in Caltanissetta/Sizilien besuchen und schliesslich der Hundertjahrfeier der Italienischen Handelskammer für die Schweiz beiwohnen.

Im Mittelpunkt des Besuchs stehen die Migrationsströme nach Europa und der Umgang Italiens mit dieser Problematik. Die Delegation der APK-S interessiert sich für diese Thematik im Hinblick auf die Zusammenarbeit zwischen den europäischen Ländern im Rahmen der Schengen/Dublin-Abkommen, denen die Schweiz beigetreten ist.

Dieser Besuch soll der Delegation der APK-S ausserdem Gelegenheit bieten für einen Meinungsaustausch mit ihrer Schwesterkommission des italienischen Senats über die bilateralen Beziehungen zwischen den beiden Ländern sowie über aktuelle aussenpolitische Themen.

Die Delegation möchte mit diesem Besuch die freundschaftlichen Beziehungen mit Italien pflegen und festigen, einem Land, das zu unseren wichtigsten wirtschaftlichen und politischen Partnern gehört und das mit uns durch eine gemeinsame Sprache und eine starke italienische Präsenz in unserer Bevölkerung verbunden ist.

Die vom Kommissionspräsidenten, Ständerat Dick Marty (FDP/TI), angeführte Delegation der APK-S setzt sich im Weitern zusammen aus den Ständeräten Filippo Lombardi (CVP/TI), Präsident der Delegation für die Beziehung zum italienischen Parlament und Mitglied der Staatspolitischen Kommission, Felix Gutzwiller (FDP/ZH) und Maximilian Reimann (SVP/AG) sowie den Ständerätinnen Anne Seydoux-Christe (CVP/JU) und Simonetta Sommaruga (SP/BE).

 

Bern, 5. Oktober 2009 Parlamentsdienste