Abstimmungsresultate zu den Entwicklungshilfevorlagen

10.085 s   Botschaft zur Erhöhung der Mittel zur Finanzierung der Entwicklungszusammenarbeit

Beschlüsse der APK-S:

a.    Bundesbeschluss zur Erhöhung der Mittel zur Finanzierung der öffentlichen Entwicklungshilfe zugunsten der DEZA

Eintreten: Einstimmig

Angenommen mit 10 Stimmen zu 1

b.    Bundesbeschluss zur Erhöhung der Mittel zur Finanzierung der öffentlichen Entwicklungshilfe zugunsten des SECO

Eintreten: Einstimmig

Angenommen mit 10 Stimmen zu 1

 

10.081 s   Botschaft über die Beteiligung der Schweiz an den Kapitalerhöhungen der multilateralen Entwicklungsbanken

Beschlüsse der APK-S:

a.    Bundesbeschluss über den Rahmenkredit für die Beteiligung der Schweiz an der Kapitalerhöhung der Afrikanischen, der Asiatischen, und Interamerikanischen Entwicklungsbank sowie der Internationalen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung, der Internationalen Finanzgesellschaft und der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung

Eintreten: Einstimmig

Einstimmig angenommen

 

10.076 s   Botschaft zur Verlängerung und Aufstockung des vierten Rahmenkredits zur Weiterführung der Zusammenarbeit mit den Staaten Osteuropas und der GUS

Beschlüsse der APK-S:

a.    Bundesbeschluss über die Verlängerung und Aufstockung des vierten Rahmenkredits zur Weiterführung der Zusammenarbeit mit den Staaten Osteuropas und der GUS

Eintreten: Einstimmig

Einstimmig angenommen

 

Die APK-S hat am 8. November 2010 unter dem Vorsitz von Ständerat Eugen David (CEg/SG) und in Anwesenheit der Bundesrätinnen Micheline Calmy-Rey und Eveline Widmer-Schlumpf sowie Bundesrat Johann Schneider-Ammann in Bern getagt.

 

Bern, 9. November 2010 Parlamentsdienste