Am 14. und 15. Oktober 2010 trifft sich die Delegation für die Beziehung zum öster­reichischen Parlament mit der Parlamentarischen Gruppe Österreich-Schweiz zu einem Austausch über verschiedene Themen.

Das diesjährige Schweizer Treffen der beiden offiziellen Delegationen, die sich der Pflege der parlamentarischen Beziehungen zum jeweiligen Nachbarland annehmen, beginnt am Nordportal des Gotthardbasistunnels. Der Verwaltungsratspräsident des Alptransits Gotthard, Werner Marti, wird den österreichischen Gästen dieses verkehrspolitische wichtige Bauwerk von europäischer Tragweite erläutern.

Ein weiterer Schwerpunkt der Gespräche bildet die internationale Finanzpolitik mit ihren zukünftigen Herausforderungen, dem neu verhandelten Doppelbesteuerungsabkommen zwischen der Schweiz und Österreich sowie der Einstellung beider Länder zum Bank­geheimnis.

Ferner steht ein Austausch zu europa-, energie- und asylpolitischen Fragen auf der Traktandenliste dieses Arbeitsbesuches.

Die Parlamentarier unseres östlichen Nachbarlandes werden vom Abgeordneten zum Nationalrat und ÖVP-Clubobmann Karlheinz Kopf (ÖVP, Vorarlberg) angeführt. Ferner reisen die nachfolgenden österreichischen Parlamentarier in die Schweiz: der Abgeordnete zum Nationalrat Christoph Hagen (BZÖ, Vorarlberg), der Abgeordnete zum Nationalrat Hermann Krist (SPÖ, Niederösterreich), der Abgeordnete zum Nationalrat Bernhard Themessl (FPÖ, Vorarlberg) sowie der Abgeordnete zum Nationalrat Wolfgang Zinggl (die Grünen, Wien).

Ständerat Bruno Frick steht auf Schweizer Seite der parlamentarischen Delegation für die Beziehungen zum österreichischen Parlament vor.

Der österreichische Botschafter in der Schweiz, Hans Peter Manz, wird ebenfalls an den Gesprächen teilnehmen.

 

Bern, 13. Oktober 2010 Parlamentsdienste