Die Finanzkommission des Nationalrates hat sich am 20. Dezember 2011 neu konstituiert. Präsidiert wird die Kommission in den nächsten zwei Jahren von Pirmin Schwander (SVP/SZ). Vizepräsident ist Leo Müller (CVP/LU).

Die nationalrätliche Finanzkommission hat sich am 20. Dezember 2011 neu konstituiert. In den ersten zwei Jahren der neuen Legislatur wird sie präsidiert von Nationalrat Pirmin Schwander (SVP/SZ). Das Vizepräsidium wird wahrgenommen von Nationalrat Leo Müller (CVP/LU).

Die Finanzkommission befasst sich mit der Haushaltsführung des Bundes. Sie berät Budget und Rechnung sowie finanziell gewichtige Vorlagen vor und übt die Oberaufsicht über den gesamten Finanzhaushalt des Bundes aus. Zudem kann sie zu finanzpolitisch wichtigen Vorlagen einen Mitbericht an die federführende Kommission richten (vgl. Art. 50 Parlamentsgesetz, SR 171.10).

Die Finanzkommission verfügt über 4 ständige Subkommissionen. Diese befassen sich mit Budget und Rechnung der ihnen zugewiesenen Departemente und führen eine Informationssitzung in einem Amt ihres Departementes durch. Die Kommission hat auch die Subkommissionen neu konstituiert (siehe Beilage: Subkommissionsgliederung).

Gemäss Artikel 51 Absatz 1 Parlamentsgesetz hat jede Finanzkommission drei Mitglieder und drei ständige Stellvertreter und Stellvertreterinnen in die Finanzdelegation zu wählen. Gewählt wurden Pirmin Schwander (SVP/SZ), als sein Stellvertreter Thomas Aeschi (SVP/ZG), Marina Carobbio Guscetti (SP/TI), als ihre Stellvertreterin Margret Kiener Nellen (SP/BE) sowie Jean-Paul Gschwind (CVP/JU), als sein Stellvertreter Markus Hutter (FDP/ZH).

In die Neat-Aufsichtsdelegation (NAD) entsendet die nationalrätliche Finanzkommission Thomas Müller (SVP/SG) und Philipp Hadorn (SP/SO).   

Die erste ordentliche Sitzung der Kommission findet am 26./27. Januar 2012 statt.

 

 Bern, 20. Dezember 2011 Parlamentsdienste