Konstituierung
Die Neat-Aufsichtsdelegation der eidg. Räte (NAD) hat sich neu konstituiert. Präsident im 2012 ist Herr Nationalrat Max Binder (SVP/ZH), Vizepräsident Herr Ständerat Isidor Baumann (CVP/UR).

Als weitere Mitglieder gehören der NAD in der 49. Legislaturperiode an Frau Nationalrätin Jacqueline Fehr (SP/ZH), die Herren Nationalräte Olivier Français (FDP/VD), Philipp Hadorn (SP/SO), Ruedi Lustenberger (CVP/LU) und Thomas Müller (SVP/SG) sowie die Herren Ständeräte Didier Berberat (SP/NE), Hans Hess (FDP/OW), This Jenny (SVP/GL), Filippo Lombardi (CVP/TI) und Georges Theiler (FDP/LU).

Die Neat-Aufsichtsdelegation übt seit 1999 die parlamentarische Oberaufsicht über die Verwirklichung der Neat aus. Dabei prüft sie die Einhaltung der vom Bund bestellten Leistungen, der Kosten, der Kredite und der Termine sowie der rechtlichen und organisatorischen Rahmenbedingungen des Projekts. Zur Erfüllung ihres Auftrags verfügt die Delegation über die gleichen weitgehenden Informationsrechte wie die Finanz- und die Geschäftsprüfungsdelegationen.

Die NAD setzt sich aus zwölf Mitgliedern zusammen, je zwei werden von den Finanzkommissionen, den Geschäftsprüfungskommissionen und den Kommissionen für Verkehr und Fernmeldewesendes des National- und des Ständerates delegiert. Zuhanden ihrer Stammkommissionen und des Parlaments veröffentlicht sie jeweils im Mai einen Tätigkeitsbericht mit ihren Empfehlungen an den Bundesrat und das Parlament.

Bern, 23. Dezember 2011 Parlamentsdienste