Konstituierung; Rückblick 2012
​Die Neat-Aufsichtsdelegation der eidg. Räte (NAD) hat sich neu konstituiert. Präsident für 2013 ist Herr Ständerat Isidor Baumann (CVP/UR), Vizepräsident ist Philipp Hadorn (SP/SO) Der Rückblick auf das zu Ende gehende Jahr ist aus Sicht der NAD erfreulich.

​Als weitere Mitglieder gehören der NAD in der 49. Legislaturperiode an die Damen und Herren Nationalräte Max Binder (SVP/ZH), Jacqueline Fehr (SP/ZH), Olivier Français (FDP/VD), (SP/SO), Ruedi Lustenberger (CVP/LU) und Thomas Müller (SVP/SG) sowie die Herren Ständeräte Hans Hess (FPD/OW), This Jenny (SVP/GL), Christian Levrat (SP/FR), Filippo Lombardi (CVP/TI) und Georges Theiler (FDP/LU).

Die NAD übt seit 1999 die parlamentarische Oberaufsicht über die Verwirklichung der Neat aus. Dabei prüft sie die Einhaltung der vom Bund bestellten Leistungen, der Kosten, der Kredite und der Termine sowie der rechtlichen und organisatorischen Rahmenbedingungen des Projekts. Zur Erfüllung ihrer Aufgabe verfügt die Delegation über die gleichen weitgehenden Informationsrechte wie die Finanz- und die Geschäftgsprüfungsdelegation.

Rückblick 2012

Insgesamt kann die NAD bei der Neat auf ein erfreuliches Jahr zurückblicken. Das Projekt ist weitestgehend auf Kurs, die Kostenprognose ist weiterhin stabil. Am Gotthard-Basis¬tunnel sind die Arbeiten weit fortgeschritten und liegen im Zeitplan; die Eröffnung im Jahr 2016 ist nach wie vor realistisch. Das Schwergewicht liegt beim Einbau der Bahntechnik und der Vorbereitung der Inbetriebnahme. Durch den Baufortschritt haben sich auch die Kosten-risiken weiter verringert, die grössten Risikofaktoren liegen beim Management der komple-xen Nahtstellen beim Einbau der Bahntechnik und bei den Vorbereitungen der Inbetrieb-nahme.

Beim Ceneri-Basistunnel laufen die Übertage- und die Ausbrucharbeiten auf Hochtouren. Der Tunnelvortrieb Richtung Norden weist jedoch aufgrund geologischer Schwierigkeiten einen Rückstand von mehreren Monaten auf. Die NAD hat das Bundesamt für Verkehr beauftragt, die Terminplanung zu überarbeiten und aufzuzeigen, ob eine Eröffnung per Fahrplanwechsel 2019 nach wie vor realistisch ist. Am Ceneri steht im Weiteren die Vergabe der Bahntechnik bevor, des letzten grossen Bauloses der Neat.

Bei den Zufahrtsstrecken im Inland kommt der raschen Realisierung eines durchgehenden 4-Meter-Korridors grosse Bedeutung zu. Das Vorhaben ist allerdings noch nicht finanziert. Die Vorlage des Bundesrates soll 2013 dem Parlament vorgelegt werden. Sorgen bereiten der NAD nach wie vor die Neat-Zufahrten im Ausland. Verschiedene Projekte sowohl in Italien als auch in Deutschland weisen Rückstand gegenüber der Planung auf und sind bisher nicht finanziert. Immerhin konnte die NAD positiv zur Kenntnis nehmen, dass in Deutschland die Finanzierung für den 16 Kilometer langen Neat-Zubringer südlich von Karlsruhe freigegeben worden ist.

Zuhanden des Parlaments veröffentlicht die NAD jeweils im Mai einen Tätigkeitsbericht, der ihre Aktivitäten und Wertungen für das vergangene Jahr umfassend darstellt und auch ihre Empfehlungen an den Bundesrat und das Parlament enthält. 

 

Bern, 5. Dezember 2012 Parlamentsdienste