Unter der gemeinsamen Leitung des Europaabgeordneten Jørn Dohrmann (EKR, Dänemark) und Nationalrat Thomas Aeschi (SVP/ZG) treffen sich die Mitglieder der EFTA/EU-Delegation am 23./24. November 2016 mit Vertretern der für die Beziehungen zur Schweiz zuständigen SINEWR-Delegation des Europäischen Parlaments in Strassburg. Die Vorsitzenden der aussenpolitischen Kommission des National- und Ständerates werden ebenfalls eingeladen, diesem Treffen beizuwohnen.
Im Zentrum der Gespräche werden die aktuellen Herausforderungen in den Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU, insbesondere die Umsetzung der Zuwanderungsbestimmung, stehen. In Anbetracht der intensiven Beziehungen, welche die Schweiz mit ihren europäischen Nachbarn pflegt, ist es von entscheidender Bedeutung, auch auf parlamentarischer Ebene einen aktiven Dialog zu führen.
Die EFTA/EU-Delegation, welche mit der Pflege der Beziehungen zum Europäischen Parlament beauftragt ist und die Bundesversammlung im parlamentarischen Ausschuss der EFTA vertritt, wurde am 17. Dezember 2015 neu konstituiert. Nationalrat Thomas Aeschi (SVP/ZG) wurde als Präsident für die kommenden zwei Jahre bestimmt. Vizepräsidentin der Delegation ist Ständerätin Karin Keller-Sutter (FDP/SG).
Die Schweizer Delegation setzt sich in der 50. Legislatur wie folgt zusammen:
• Nationalrat Thomas Aeschi, Präsident der Delegation, SVP, Zug
• Ständerätin Karin Keller-Sutter, Vizepräsident der Delegation, FDP, St. Gallen
• Ständerat Didier Berberat, SP, Neuenburg
• Nationalrat Hans Egloff, SVP, Zürich
• Ständerat Hannes Germann, SVP, Schaffhausen
• Nationalrat Eric Nussbaumer, SP, Basel-Landschaft
• Nationalrat Hans-Peter Portmann, FDP, Zürich
• Nationalrätin Kathy Riklin, CVP, Zürich
• Nationalrat Jean-François Rime, SVP, Freiburg
Weitere Informationen zu den Tätigkeiten und Themen der EFTA/EU-Delegation unter:
http://www.parlament.ch/d/organe-mitglieder/delegationen/efta-ep/Seiten/default.aspx
Bern, 20. Januar 2016 Parlamentsdienste