Die Aussenpolitische Kommission des Nationalrats (APK-N) hat sich an ihrer Auswärtssitzung am Sitz des World Economic Forum in Cologny/Genf mit verschiedenen aussenpolitischen Herausforderungen und Aktualitäten befasst, insbesondere mit der Situation in Eritrea.

Die Kommission nutzte ihren Aufenthalt in Cologny/Genf, um Vertreterinnen und Vertreter des Entwicklungsprogramms der Vereinten Nationen (UNDP) und des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK) zur Situation in Eritrea anzuhören. Die APK-N sprach mit Christine Umutoni, der ortsansässigen UN-Koordinatorin und UNDP-Vertreterin in Eritrea, sowie mit Bruce Mokaya Orina, dem stellvertretenden Regionaldirektor des IKRK für Afrika, der damit auch für Eritrea zuständig ist. Anwesend waren zudem mehrere Vertreterinnen und Vertreter des Staatsekretariats für Migration und des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten.

Nachdem die verschiedenen Teilnehmenden ihre Aktivitäten und Projekte in Eritrea vorgestellt hatten, diskutierten sie mit den Kommissionsmitgliedern über die Themen Menschenrechte, Wirtschaft, Geopolitik und Migration. Im Mittelpunkt standen namentlich die Schweizer Entwicklungs- und Rückkehrhilfeprogramme sowie das internationale Engagement vor Ort.

Aussenpolitische Aktualitäten

In Anwesenheit von Bundesrat Didier Burkhalter, Vorsteher des EDA, hat sich die Kommission über die jüngsten aussenpolitischen Entwicklungen informiert. Thematisiert wurden insbesondere die aktuelle politische Situation in der Türkei und die Bemühungen der Schweiz um die Fortsetzung eines gemeinsamen Dialogs.

Die APK-N thematisierte auch eine Zahlung von rund einer halben Million Franken, welche die Deza zwischen 2011 und 2013 in mehreren Tranchen an die «Clinton Health Access Initiative» getätigt hat. Die Kommission nimmt zur Kenntnis, dass mit diesem Betrag ein Projekt zur Reduktion der Kinder- und Müttersterblichkeit in Liberia unterstützt wurde, und dass die Vergabe gemäss der Darstellung des Bundesrats nach den gesetzlichen Richtlinien und entsprechend den entwicklungspolitischen Prioritäten der Schweiz erfolgt ist. Sie stellt fest, dass aus Sicht des Bundesrats kein Interessenkonflikt bestand. Ein Teil der Kommission ist der Ansicht, dass die Unterstützung von Projekten, welche eine Nähe zu politisch exponierten Personen haben, grundsätzlich problematisch ist. Dennoch hat die Kommission beschlossen, keine weiteren Schritte einzuleiten.

Ausserdem hat sich die APK-N mit dem Landesdirektor für Syrien des UNO-Welternährungsprogramms, Jakob Kern, über die aktuelle humanitäre Lage in der Region ausgetauscht.

Weitere Themen

Als Gast des World Economic Forum befasste sich die Kommission ausserdem im Rahmen einer Vertiefung mit Professor Klaus Schwab und verschiedenen Experten des Forums zum einen mit der Frage, welche Verantwortlichkeiten für die Politik mit der vierten Industriellen Revolution einhergehen. Zum anderen thematisierte die Kommission den Konfliktherd Mittlerer Osten und dessen Auswirkungen auf die Schweiz.

Die Kommission hat am 21. und 22. November 2016 unter dem Vorsitz von Nationalrat Roland Rino Büchel (SVP, SG) und im Beisein von Bundesrat Didier Burkhalter, Vorsteher des EDA, in Cologny am Sitz des World Economic Forum getagt.