Die von Céline Widmer (SP, ZH) präsidierte Delegation für die Beziehungen zum Deutschen Bundestag (Del-D) empfing am 5. und 6. Dezember 2022 in Bern ihr Pendent, die deutsch-schweizerische Parlamentariergruppe des Deutschen Bundestages. Im Rahmen dieses Treffens verabschiedeten die beiden Vorsitzenden eine gemeinsame Erklärung zu den Beziehungen zwischen der Schweiz und Deutschland.

Das Arbeitstreffen in Bern am 5. und 6. Dezember 2022 bot Gelegenheit, die Beziehungen auf parlamentarischer Ebene zu pflegen und sich über aktuelle Herausforderungen, welche beide Parlamente beschäftigen, auszutauschen. Zusätzlich zu den Gesprächen zwischen den beiden Delegationen, welche für die Beziehungspflege zwischen der Schweizer Bundesversammlung und dem Deutschen Bundestag zuständig sind, traf die Delegation des Deutschen Bundestages auch Nationalratspräsident Martin Candinas. Neben dem Austausch auf parlamentarischer Ebene fanden zudem ein Höflichkeitsbesuch bei Bundesrat Guy Parmelin, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF), und ein Treffen mit der Staatssekretärin des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), Livia Leu, statt. Schliesslich besuchte die deutsche Delegation den Hauptsitz der SBB und unterhielt sich dort mit dem CEO der SBB, Vincent Ducrot, über Schienenverkehrsthemen.

Im Mittelpunkt der Gespräche standen der aktuelle Stand der Beziehungen der Schweiz zu Deutschland und zur Europäischen Union (EU) sowie die grenzüberschreitenden Wirtschaft- und Forschungsbeziehungen. Die Delegationsmitglieder erachten es vor dem Hintergrund der sicherheits- und energiepolitischen Herausforderungen als unentbehrlich, die Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und ihren europäischen Wertepartnern zu stärken. Deshalb verabschiedeten die Vorsitzenden der beiden Delegationen, Céline Widmer (SP, ZH) und Felix Schreiner (CDU/CSU), eine gemeinsame Erklärung, in der sie unter anderem besorgt zum Ausdruck bringen, dass die Folgen des Abbruchs der Verhandlungen über das institutionelle Rahmenabkommen zwischen der Schweiz und der EU insbesondere im deutsch-schweizerischen Grenzraum in Bereichen der Wirtschafts- und Forschungskooperation bereits spürbar sind. Deshalb rufen die beiden Vorsitzenden dazu auf, rasch Verhandlungen über die offenen Fragen aufzunehmen, damit die beiden Länder auf Grundlage robuster gemeinsamer Regeln gestärkt in die Zukunft schauen können.

Neben der Präsidentin der Delegation für die Beziehungen zum Deutschen Bundestag, Nationalrätin Céline Widmer (SP, ZH), nahmen Ständerat Pirmin Bischof (Die Mitte, SO) und Nationalrätin Aline Trede (Grüne, BE) als Mitglieder der Del-D teil, ebenso wie Nationalrat Eric Nussbaumer (SP, BL) in seiner Eigenschaft als erster Vizepräsident des Nationalrates und Nationalrat Jon Pult (SP, GR) in seiner Rolle als Präsident der Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Nationalrates (KVF-N).

Die Delegation der deutsch-schweizerischen Parlamentariergruppe des Deutschen Bundestages setzte sich aus ihrem Vorsitzenden Felix Schreiner (CDU/CSU) und den Mitgliedern des Bundestages (MdB) Ann-Veruschka Jurisch (FDP), Gerrit Huy (AfD), Gregor Gysi (Die Linke) und Lina Seitzl (SPD) zusammen.

Der Arbeitsbesuch der deutschen Parlamentariergruppe in Bern bot Gelegenheit, die sehr engen nachbarschaftlichen Beziehungen zu pflegen. Auf diesem Bild sind Ständerat Pirmin Bischof (Die Mitte, SO), MdB Ann-Veruschka Jurisch (FDP), Nationalrätin Céline Widmer (SP, ZH), MdB Felix Schreiner (CDU/CSU), MdB Gerrit Huy (AfD), MdB Lina Seitzl (SPD) und Nationalrätin Aline Trede (Grüne, BE) zu sehen (v. l. n. r.).

Die Parlamentariergruppe des Deutschen Bundestages war die erste ausländische Delegation, die Martin Candinas in seiner Funktion als Nationalratspräsident empfangen konnte.

Die Parlamentariergruppe des Deutschen Bundestages hatte beim Höflichkeitsbesuch bei Bundesrat Guy Parmelin die Gelegenheit, sich über die grenzüberschreitenden Wirtschaft- und Forschungsbeziehungen auszutauschen.