An einer ausserordentlichen Sitzung der Sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrates (SiK-N) hat sich die Kommission vom VBS über die aktuellen Herausforderungen im Programm Air2030, insbesondere über die Beschaffung der neuen Kampfflugzeuge F-35A informieren lassen.

Die Kommission führte mit der Vertretung des VBS eine vertiefte Grundsatzdiskussion über die vergangenen Ereignisse und liess sich mögliche Handlungsoptionen für den weiteren Verlauf des Beschaffungsprogramms erläutern.

Ein Antrag auf Einreichung einer Motion, welche eine Aussetzung der Zahlungen im Zusammenhang mit der Beschaffung der F-35 fordert, wurde mit 17 zu 8 Stimmen abgelehnt. Ein weiterer Antrag auf Einreichung eines Postulats, mit welchem der Bundesrat eine Analyse europäischer Alternativen bei einem möglichen Ausstieg aus dem F-35A-Kaufvertrag durchführen soll, wurde mit 16 zu 8 Stimmen abgelehnt. Ein dritter Antrag, mit welchem das Bundesamt für Justiz zur Erstellung eines rechtlichen Gutachtens bezüglich der potenziellen Kostenüberschreitung im Rahmen der Beschaffung des F-35A beauftragt werden soll, wurde mit 16 zu 9 Stimmen abgelehnt.

Die Kommission wird an der Sitzung vom 11. und 12. August 2025 die Beratungen über das weitere Vorgehen im Programm Air2030 fortsetzen. Neben den Sicherheitspolitischen Kommissionen werden sich auch die parlamentarischen Aufsichtskommissionen mit der Thematik befassen.

Die Kommission hat am 2. Juli 2025 unter dem Vorsitz von Nationalrätin Priska Seiler Graf (SP, ZH) und teils in Anwesenheit des Chefs des VBS, Bundesrat Martin Pfister, in Bern getagt.