Die Kommission hat sich über die Restrukturierungsvorhaben informieren lassen, die derzeit im ETH-Bereich diskutiert werden, um bestmöglich für künftige Herausforderungen gewappnet zu sein. Der ETH-Rat hat bei dieser Gelegenheit den aktuellen Stand der Arbeiten vorgestellt.
Die Kommission hat beschlossen, diese Arbeiten aufmerksam zu verfolgen. Sie hat den Vorsteher des Eidgenössischen Departementes für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) in einem Schreiben dazu aufgefordert, dafür zu sorgen, dass die Evaluation der Szenarios (Teil- oder Vollfusion der Forschungseinrichtungen, Schaffung thematischer Pole) ergebnisoffen erfolgt, damit für Wissenschaft und Gesellschaft der grösste Nutzen erzielt werden kann. Sie hat zudem gewünscht, dass die Schaffung neuer Einrichtungen (digitaler Bereich, Gesundheit usw.) bei der Evaluation berücksichtigt wird.
Kommission möchte keine Rahmenbedingungen für den Einsatz des Nutri-Score festlegen
Die Kommission hat sich mit dem Einsatz des Nutri-Score-Kennzeichnungssystems befasst, das die Konsumentinnen und Konsumenten mithilfe einer Bewertungsskala über die Ernährungsqualität eines Produkts informiert. Die WBK-N hat die Motion 23.3018 ihrer ständerätlichen Schwesterkommission beraten und mit 12 zu 12 Stimmen bei 1 Enthaltung und Stichentscheid des Präsidenten beschlossen, dass es unnötig ist, eine Praxis gesetzlich zu regeln, die freiwillig ist und auf geltenden Rechtsgrundlagen beruht.
Die Mehrheit der Kommission befürchtet, dass die Umsetzung der Motion zu einem geringeren Einsatz des Nutri-Score führen könnte. Obwohl die Parametrierung dieses Instrument zweifelsohne Grenzen habe, könne damit die Transparenz und das Bewusstsein für eine ausgewogene Ernährung gesteigert werden, insbesondere bei stark verarbeiteten Produkten.
Die Minderheit der Kommission unterstützt die Motion. Sie ist der Ansicht, dass der Einsatz des Nutri-Score freiwillig bleiben muss. Ihrer Meinung nach sollten entsprechende Rechtsgrundlagen für die Förderung und den Einsatz des Systems geschaffen werden, damit dies auch so bleibt. Sie zweifelt an der Wirksamkeit des Systems, insbesondere, weil hochverarbeitete Produkte mit vielen Ersatz- und Zusatzstoffen mitunter besser abschneiden als Naturprodukte.
Horizon Europe und Erasmus+: Kommission zeigt sich erfreut über mögliche Wiederassoziierung im Jahr 2024
Die Kommission hat den Voranschlag 2024 mit integriertem Aufgaben- und Finanzplan 2025–2027 beraten. Im Rahmen dieser Diskussion liess sie sich unter anderem über die finanziellen Übergangsmassnahmen für die europäischen Forschungsprogramme informieren. Die Kommission zeigt sich besorgt, dass der Ausschluss der Schweiz zu einem Rückgang der Schweizer Wettbewerbsfähigkeit und Innovationsfähigkeit führt. Es ist ein dringendes Anliegen der Kommission, dass die Schweiz möglichst schnell wieder an den europäischen Forschungsprogrammen teilnehmen kann. Deshalb hat sie sich über die aktuellen Entwicklungen bei den Verhandlungen mit der Europäischen Union informiert. Sie zeigt sich zufrieden mit dem Ziel des Bundesrates, im Jahr 2024 ein Abkommen zur Wiederassoziierung der Schweiz an Horizon Europe und Erasmus+ abzuschliessen.
Angesichts künftiger finanzieller Schwierigkeiten des Bundes hat sie sich zudem nach allfälligen Mehrkosten einer Wiederassoziierung erkundigt. Sie begrüsst die Absicht des Bundesrates, eine Lösung zu finden.
Weitere Geschäfte
Die Kommission hat die Petitionen der Frauensession 21.2050 («Gleichstellungspolitische Standards für die Hochschulfinanzierung und die Drittmittelvergabe») und 21.2052 («Förderung der Geschlechterforschung an den Universitäten und Hochschulen») beraten. Da der Bericht in Erfüllung des Postulats 22.3390 («Für Chancengleichheit und die Förderung des akademischen Nachwuchses») mit Verspätung veröffentlicht wird – was die Kommission bedauert –, wird sie sich im Rahmen der Beratung der BFI-Botschaft vertieft mit der Thematik befassen. Eine Notiz zuhanden der WBK-N mit Antworten auf die Fragen zu gleichstellungspolitischen Standards und zur Förderung der Geschlechterforschung an Universitäten und Hochschulen ist auf der Webseite der Kommission verfügbar.
Rund sechs bis zehn Prozent aller Frauen in gebärfähigem Alter leiden an Endometriose. Die Kommission anerkennt das Anliegen der Betroffenen und hat von der Petition 22.2012 «Endo-Help Schweizerische Endometriose-Vereinigung. Endometriose – Geben Sie Betroffenen eine Stimme!» und dem Postulat 23.3009, welches ihre Schwesterkommission eingereicht hatte, Kenntnis genommen. In ihren Augen erfüllt das Postulat das Petitionsanliegen.
An der Sitzung liess sich die Kommission von Vertreterinnen und Vertretern der Eidgenössischen Spielbankenkommission (ESBK) über deren Tätigkeitsbereich informieren. Die ESBK überwacht als Aufsichtsbehörde die Kasinolandschaft der Schweiz. Sie verlangt und erhebt die Spielbankenabgaben, kümmert sich um die Einhaltung der Konzessionsbestimmungen und bekämpft das illegale Geldspiel.
Vertreterinnen und Vertreter des EDI haben die Kommission ferner über den aktuellen Stand der Pilotphase der Schweizer Gesundheitsstudie informiert und ihr mitgeteilt, wie der Bund weiter vorgehen möchte.
Die Kommission hat am 12. und 13. Oktober 2023 unter dem Vorsitz von Nationalrat Fabien Fivaz (Grüne, NE) in Bern getagt.