Die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Nationalrates will eine Plattform für Provenienzforschung. Sie hat einstimmig beschlossen, eine entsprechende Motion (22.3023) einzureichen. Die Kommission möchte der Provenienzforschung einen Impuls geben und reagiert damit auf die jüngsten Diskussionen um die Herkunft von Kulturgütern in Schweizer Kunstmuseen.

Die WBK-N hat der Thematik der Provenienzforschung einen ganzen Vormittag gewidmet und Expertinnen und Experten aus dem Umfeld der akademischen Forschung sowie der Museen angehört. Auf der Grundlage dieses Austauschs sieht sie in erster Linie Handlungsbedarf im Informationsaustausch und der Vernetzung der Provenienzforschung; den aktuellen diesbezüglichen Mängeln möchte sie mittels einer Plattform beikommen. Der Bundesrat soll dabei beauftragt werden, diese Plattform in Form einer web-basierten Datenbank für Provenienzforschung von Kulturgütern zusammen mit anderen Partnern zu koordinieren und zu unterstützen.

Covid-19-Massnahmen zur Unterstützung des Kultursektors

Die Kommission hat sich mit den Covid-19-Massnahmen zur Unterstützung des Kultursektors befasst und hierzu die Konferenz der kantonalen Kulturbeauftragten sowie die Taskforce Culture angehört. Da sie den Kultursektor in der Phase des Krisenaustritts unterstützen möchte, hat sie mit 15 zu 8 Stimmen beschlossen, den Bundesrat in einem Schreiben aufzufordern, den Kultursektor in dieser Phase verstärkt zu begleiten. Sie verlangt folgende drei Massnahmen: eine Verlängerung der Ausfallentschädigung bis Ende Juni 2022, eine Anpassung der Transformationsprojekte und/oder der Vergabekriterien für selbstständige Kulturschaffende sowie eine Ausweitung der Transformationsprojekte auf Amateurvereine. Teile der Kommission sind der Ansicht, dass die aktuellen Massnahmen ausreichend sind.

Ethikgrundsätze im Sport

Die Kommission hat sich mit den Ethikgrundsätzen im Sport auseinandergesetzt. Nach einer Präsentation des Untersuchungsberichts der Rudin Cantieni Rechtsanwälte AG, der auch eine Vertretung von Swiss Olympic beiwohnte, hat sie sich erneut klar für einen besseren Schutz der Athletinnen und Athleten ausgesprochen. Sie begrüsst deshalb die vom VBS in die Wege geleiteten Massnahmen zur Sportentwicklung in der Schweiz. Ihre Diskussion über dieses Massnahmenpaket will sie allerdings erst fortführen, wenn das Ergebnis der Vernehmlassung zur Verordnung über die Förderung von Sport und Bewegung vorliegt. Mit der Änderung dieser Verordnung sollen Ethik- und Sicherheitsvorgaben im Sport festgelegt werden, die Sportorganisationen künftig zu erfüllen haben, wenn sie Finanzhilfen des Bundes erhalten wollen.

Endokrine Disruptoren

Die Kommission hat zudem über die Problematik der Exposition der Bevölkerung gegenüber Chemikalien, namentlich endokrinen Disruptoren, diskutiert und in diesem Zusammenhang zwei Vertreterinnen der Medizinforschung und der öffentlichen Gesundheit angehört. Sie wird ihre Arbeiten an diesem Dossier im Rahmen der Beratung der nächsten Etappen der Schweizer Gesundheitsstudie, die der Bundesrat 2023 beschliessen wird, fortführen.

Die Kommission hat am 24. Februar 2022 unter dem Vorsitz von Nationalrat Fabien Fivaz (Grüne, NE) in Bern getagt.