Um sich über die mehrjährigen Ziele in den wichtigsten Sektoren dieses vom Bund subventionierten Bereichs zu informieren, hat sie Vertretungen angehört von Swissuniversities, dem Rat der Eidgenössischen Technischen Hochschulen, der Eidgenössischen Hochschule für Berufsbildung, den Akademien der Wissenschaften, dem Schweizerischen Nationalfonds zur Förderung der wissenschaftlichen Forschung, Innosuisse und dem Swiss Institute of Bioinformatics, das zu den Forschungseinrichtungen von nationaler Bedeutung zählt.
Im Mittelpunkt der Präsentationen und Diskussionen standen die immer grössere Bedeutung der künstlichen Intelligenz, der Fachkräftemangel (insbesondere im Gesundheitsbereich) und die Herausforderungen im Bildungsbereich, der rasch gestiegene Bedarf an Mitteln für die Ausbildung der wachsenden Zahl Studierender und für die Fortsetzung der Exzellenzförderung im sich rasch wandelnden Forschungsbereich sowie der wissenschaftliche und akademische Nachwuchs.
Die verschiedenen Themen werden im Laufe des kommenden Quartals im Rahmen der Behandlung der BFI-Botschaft 2025–28 vertieft.
Unterstützung für Weiterbildungen und berufliche Umschulungen bei der Rückkehr in die Arbeitswelt
Die Kommission hat die Motion 23.3699 «Verstärkte Unterstützung für Weiterbildungen und berufliche Umschulungen, um die Rückkehr in die Arbeitswelt zu erleichtern» vorberaten. Sie unterstützt das Motionsanliegen und erachtet es als wesentlich, die Rückkehr in die Arbeitswelt zu fördern. Sie liess sich unter anderem über die Massnahmen unterrichten, die von der Privatwirtschaft und den Bildungsinstitutionen auf verschiedenen Ebenen ergriffen wurden, und hat sich dabei insbesondere für die Massnahmen im Stipendienwesen des Kantons Genf und der Stadt Zürich interessiert. An ihrer letzten Sitzung wurde der Kommission auch der Bericht des Bundesrates in Erfüllung des Postulats 20.4327 über den Wiedereinstieg von Frauen in die Arbeitswelt präsentiert.
Die Kommission erachtet es als wichtig, dass die Möglichkeiten für den Bund, spezifische Massnahmen für freiwillig aus dem Arbeitsmarkt ausgestiegene Personen finanziell zu unterstützen, erweitert werden, weshalb sie mit 14 zu 10 Stimmen bei 1 Enthaltung das Postulat 24.3010 («Verstärkte Unterstützung für Aus- und Weiterbildungen bei der Rückkehr in die Arbeitswelt») beschlossen hat. Sie ist jedoch auch der Ansicht, dass es nicht dem Bund obliegt, selbst ein Pilotprojekt zu lancieren, und beantragt deshalb mit 15 zu 8 Stimmen bei 1 Enthaltung, die Motion 23.3699 abzulehnen. Eine Minderheit der Kommission beantragt, das Postulat abzulehnen.
Analyse der Ursachen für den Rückgang der Innovationstätigkeit
Die Kommission hat zudem von einem Bericht des Staatssekretariats für Bildung, Forschung und Innovation (SBFI) Kenntnis genommen, in dem der Rückgang der Innovationstätigkeit in der Schweiz in den letzten zwei Jahrzehnten, insbesondere in KMU, untersucht wird. Auf dieser Grundlage hat sie einstimmig beschlossen, das Postulat 24.3009 («Rücklaufende Innovationsaktivitäten der Schweizer Unternehmen: Ursachen erkennen und Hindernisse abbauen») zu verabschieden, mit dem der Bundesrat beauftragt wird, die Ursachen für den Rückgang der Innovationstätigkeit in Schweizer Unternehmen detailliert zu untersuchen und zu ermitteln, wie die Hindernisse im Innovationsprozess beseitigt werden können.
Gespräch mit der Bundespräsidentin über die Herausforderungen im Sportbereich
Der Beginn der neuen Legislatur war ein guter Moment für die Kommission, sich mit der Vorsteherin des VBS über die Projekte und Herausforderungen im Sportbereich zu unterhalten, welche die Schweiz in den nächsten vier Jahren erwarten.
Gegenstand des Austauschs waren die mehrjährige Strategie in diesem Bereich sowie bestimmte spezifische Themen. Die Kommission hat insbesondere die Organisation von grossen Sportanlässen, die Unterstützung des Wintersports und der Leistungszentren, den Breitensport, das Nationale Sportanlagenkonzept (NASAK) und die Ombudsstellen thematisiert. Diese Themen werden zu einem späteren Zeitpunkt im Rahmen der Behandlung der jeweiligen Botschaften des Bundesrates vertieft.
Austausch mit der Vorsteherin des EDI über die Herausforderungen der Legislatur
Die neue Vorsteherin des EDI präsentierte die Herausforderungen für die neue Legislatur mit Blick auf die Kulturbotschaft 2025-2028 als eines der wichtigsten Geschäfte, welche die Kommission im dritten Quartal dieses Jahres beraten wird. Weiter ging sie auf Fragen bezüglich der Familienpolitik und des Statistischen Mehrjahresprogramm des Bundes 2024-2027 ein.
Die Kommission hat am 1./2. Februar 2024 unter dem Vorsitz von Nationalrätin Simone de Montmollin (RL, GE) und teilweise in Anwesenheit von Bundespräsidentin Viola Amherd, Vorsteherin des VBS und Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider, Vorsteherin des EDI, in Bern getagt.