Die von Greta Gysin (Grüne, TI) präsidierte Delegation für die Beziehungen zum italienischen Parlament (Del-I) empfing vom 11. bis zum 13. September 2023 eine Delegation ihres italienischen Pendants, der bilateralen Freundschaftsgruppe Italien–Schweiz, in Bern. Im Zentrum dieses Arbeitsbesuchs stand der Austausch über die bilateralen Beziehungen sowie über aktuelle internationale Themen.

Die Beziehungen zwischen der Schweiz und Italien zeichnen sich durch enge wirtschaftliche, politische, soziale und kulturelle Bindungen, eine gemeinsame Sprache und regelmässige Kontakte auf allen Ebenen aus. Das Arbeitstreffen folgt auf einen Rom-Besuch der Del-I im November 2021.

Im Mittelpunkt der Gespräche standen die Beziehungen, welche die Schweiz mit Italien und der Europäischen Union (EU) unterhält. In Bezug auf Steuer- und Finanzfragen begrüssten beide Delegationen die jüngsten Entwicklungen nach der definitiven Annahme des 2020 unterzeichneten Abkommens über die Besteuerung der Grenzgängerinnen und Grenzgänger sowie die Streichung der Schweiz von der 1999 von Italien erstellten schwarzen Liste. Ausserdem fand ein Meinungsaustausch zur Zusammenarbeit im Schienenverkehr und zur Telearbeit von Grenzgängerinnen und Grenzgängern statt. Im Weiteren unterhielten sich die Delegationen darüber, dass die Schweiz beim EU-Rahmenprogramm für Forschung und Innovation, «Horizon Europe», als nicht assoziiertes Drittland gilt.

Im Rahmen des Besuchs fand auch ein Treffen mit Nationalratspräsident Martin Candinas (Die Mitte, GR) statt. Hauptthema waren die bilateralen Beziehungen auf parlamentarischer Ebene im Steuer- und Finanzbereich sowie in den Bereichen Verkehr und Energie, dies auch vor dem Hintergrund des kürzlich erfolgten Rom-Besuchs von Bundesrat Albert Rösti, dem Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK), bei dem zwei Vereinbarungen in diesen Bereichen mit den italienischen Ministern Matteo Salvini und Gilberto Pichetto Fratin unterzeichnet worden waren.

Die Delegation des italienischen Parlaments wurde auch von Bundesrat Ignazio Cassis, dem Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), empfangen. Ausserdem besuchte sie den Hauptsitz der Schweizerische Bundesbahnen in Bern-Wankdorf, wo sie sich ausführlich über das Schweizer Bahnsystem und die Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und Italien informieren liess.

Auf dem Programm stand auch ein Besuch in Zürich und insbesondere an der Eidgenössischen Technischen Hochschule (ETH). Dort fand ein Austausch über die schweizerisch-italienische Zusammenarbeit in der Wissenschaft statt. Anwesend waren unter anderem Rektor Günther Dissertori und die Professoren Alessio Figalli, Gewinner der Fields-Medaille 2018, Domenico Giardini, ehemaliger Direktor des Schweizerischen Erdbebendienstes, und Gino Isidori vom Physikalischen Institut der Universität Zürich.

Die Delegation besuchte auch das Schweizerische Landesmuseum, wo sie gemeinsam mit Museumsdirektorin Denise Tonella die Ausstellung "Italianità - Erfahrungen der Schweiz" und die Dauerausstellung "Geschichte der Schweiz" besichtigte. Der Schwerpunkt lag dabei auf Objekten, die mit der italienischen Migration in Verbindung stehen.

Die Delegation der italienischen Freundschaftsgruppe, die zu Besuch in der Schweiz weilte, bestand aus deren Präsidenten Toni Ricciardi (Partito Democratico) sowie den Abgeordneten Enrico Borghi (Azione-ItaliaViva-RenewEurope), Giangiacomo Calovini (Fratelli d’Italia), Emiliano Fenu (Movimento 5 Stelle), Franco Manes (Misto-Minoranze linguistiche) und Catia Polidori (Forza Italia – Partito popolare europeo).

Die Del-I bildet das Pendant zur italienisch-schweizerischen Freundschaftsgruppe des italienischen Parlaments. Diese umfasst 21 Mitglieder aus der italienischen Abgeordnetenkammer und dem italienischen Senat. Die Schweiz unterhält enge Beziehungen zu ihren Nachbarländern. Die ständigen Delegationen pflegen den bilateralen Austausch mit den Parlamenten dieser Länder und auch auf Präsidentenebene der jeweiligen Parlamente finden regelmässig offizielle Besuche statt. Dies gilt auch für die Beziehungen zu Italien. Der südliche Nachbar ist der drittwichtigste Handelspartner der Schweiz und die italienische Gemeinschaft stellt die grösste Ausländergemeinde im Land dar.

Fotos des offiziellen Besuchs