Vom 15. bis zum 17. November 2023 weilte die Delegation für die Beziehungen zum Deutschen Bundestag (Del-D) in Berlin, um sich mit ihren deutschen Amtskolleginnen und -kollegen u. a. über die bilateralen Beziehungen, die Europa- und die Migrationspolitik sowie aktuelle aussenpolitische Entwicklungen auszutauschen.

Nachdem die Deutsch-Schweizerische Parlamentariergruppe des Deutschen Bundestags im Dezember 2022 in Bern geweilt hatte, reiste die Del-D kurz vor Ende der 51. Legislatur zum offiziellen Gegenbesuch nach Berlin. Der Besuch bot Gelegenheit, die Beziehungen zur Schwesterdelegation des Deutschen Bundestages, welche vom Abgeordneten Felix Schreiner (CDU/CSU) präsidiert wird, weiter zu vertiefen und verschiedene bilaterale und internationale Themen zu besprechen.

Neben dem Treffen mit ihrer Schwesterdelegation kam die Del-D mit der Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, Katrin Göring-Eckardt, und dem Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses (Michael Roth) und Mitgliedern Ausschusses für Inneres und Heimat (unter Leitung des stv. Vorsitzenden Lars Castellucci) sowie mit einer Vertretung des Europaausschusses (unter dem Vorsitz des Vizepräsidenten Markus Töns) zusammen. Zentrale Gesprächsthemen im Bundestag waren die Beziehungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union sowie der Umgang beider Länder mit dem russischen Angriff auf die Ukraine. In diesem Zusammenhang wurden insbesondere die Wiederausfuhr von Kriegsmaterial, die Umsetzung der Sanktionen sowie Neutralitätsfragen debattiert. Ein weiteres Gesprächsthema waren die Eskalation des Konflikts im Nahen Osten und die damit verbundenen Herausforderungen für die Gesellschaft in Deutschland im Spannungsbogen zwischen historischer Verantwortung, steigendem Antisemitismus und Solidarität für die palästinensische Zivilbevölkerung.

Des Weiteren wurde die Delegation von der Parlamentarischen Staatssekretärin bei der Bundesministerin des Innern und für Heimat, Rita Schwarzelühr-Sutter, empfangen. Im Zusammenhang mit dem Thema Migration besuchte die Delegation ausserdem das Aufnahmezentrum Tegel und informierte sich über die aktuellen Herausforderungen des Bundeslandes Berlin bei der Aufnahme, Unterbringung und Integration von Geflüchteten.

Die Del-D wurde auf ihrer Berlinreise angeführt von ihrer Präsidentin, Nationalrätin Céline Widmer (SP, ZH), und setzte sich im Weiteren zusammen aus den Nationalrätinnen Doris Fiala (FDP, ZH) und Therese Schläpfer (SVP, ZH), den Nationalräten Gerhard Pfister (Die Mitte, ZG) und Roger Köppel (SVP, ZH) sowie Ständerätin Eva Herzog (SP, BS) und Ständerat Ruedi Noser (FDP, ZH).


Die Mitglieder der Del-D mit der Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages: NR Roger Köppel, NR Gerhard Pfister, SR Eva Herzog, Bundestagsvizepräsidentin MdB Katrin Göring-Eckardt, Delegationspräsidentin NR Céline Widmer, SR Ruedi Noser, NR Therese Schläpfer und NR Doris Fiala (von links nach rechts).