Am 25. März hat Nationalratspräsident Eric Nussbaumer seinen Amtskollegen Jerlan Qoschanow, den Präsidenten des Unterhauses (Madschlis) des Parlaments der Republik Kasachstan, zu einem offiziellen Besuch in Bern empfangen. Bei den Gesprächen ging es um die positive Entwicklung der Handelsbeziehungen zwischen der Schweiz und Kasachstan, die Zusammenarbeit der beiden Länder in den Institutionen von Bretton Woods, ihre jeweilige Haltung gegenüber dem Ukraine-Krieg sowie die von der Schweiz unterstützte Zusammenarbeit der Länder Zentralasiens im Bereich Wasser (Blue Peace). Die kasachische Delegation hat zudem am 26. März Bundesrat Ignazio Cassis, dem Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten, einen Höflichkeitsbesuch abgestattet.
Kasachstan ist die grösste Volkswirtschaft Zentralasiens und als solche für die Schweiz sowohl auf bilateraler als auch auf multilateraler Ebene ein wichtiger Partner. Die Schweiz ist Kasachstans drittgrösste Investorin; über 40 schweizerische Unternehmen sind in Kasachstan vertreten. Die beiden Länder arbeiten zudem in den Stimmrechtsgruppen der Weltbank, des Internationalen Währungsfonds (IWF) und des Globalen Umweltfonds (GEF) eng zusammen.
Heute, Dienstag, den 26. März, hat Nationalratspräsident Eric Nussbaumer dann den stellvertretenden Vorsitzenden des chinesischen Volkskongresses Xiao Jie empfangen. Im Mittelpunkt des Gesprächs standen insbesondere die bilateralen und wirtschaftlichen Beziehungen, die Partnerschaft in den Bereichen Bildung, Forschung und Innovation sowie die Situation auf internationaler Ebene und die multilaterale Zusammenarbeit. Beide Parteien begrüssten des Weiteren die Wiederaufnahme der Beziehungen auf parlamentarischer Ebene nach dem Unterbruch aufgrund der Covid-19-Pandemie. Das letzte offizielle Treffen hatte im Januar 2020 beim Besuch der damaligen Nationaratspräsidentin Isabelle Moret (FDP, VD) in China stattgefunden.
Die Schweiz und China pflegen seit Jahrzehnten enge Beziehungen. Als einer der ersten westlichen Staaten anerkannte die Schweiz die Volksrepublik China am 17. Januar 1950.
Seit 2010 ist China der wichtigste Handelspartner der Schweiz in Asien und der drittwichtigste Handelspartner überhaupt hinter der EU und den USA. China ist zudem eines der fünf ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen, in dem auch die Schweiz für die Jahre 2023/24 als nichtständiges Mitglied Einsitz hat. Im Jahr 2021 verabschiedete der Bundesrat eine China-Strategie, um die Kohärenz der Schweizer Politik gegenüber China zu stärken. Die Strategie legt die Ziele und Massnahmen der Schweizer China-Politik für die Jahre 2021–2024 fest und definiert diese entlang der aussenpolitischen Schwerpunkte Frieden und Menschenrechte, Wohlstand, Nachhaltigkeit und Digitalisierung. Die Schweiz zählt zudem zu den rund 60 Staaten, die mit China eine «strategische Partnerschaft» unterhalten.
Am Rande seines Arbeitsbesuchs in Bern wurde der stellvertretende Vorsitzende des Volkskongresses der Republik China Xiao Jie zudem von Bundesrat Guy Parmelin, dem Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF), zu einem Höflichkeitsbesuch empfangen.
Bilder vom offiziellen Besuch des Präsidenten der Unterkammer (Madschlis) des Parlaments der Republik Kasachstan
Bild vom Arbeitsbesuch des stellvertretenden Vorsitzenden des Volkskongresses der Republik China