Vom 23. bis zum 27. Oktober 2023 findet in Luanda (Angola) die Herbsttagung der Interparlamentarischen Union statt. Sie steht unter dem Motto «Parlamentarische Arbeit für Frieden, Gerechtigkeit und leistungsfähige Institutionen» und bietet den Delegierten der verschiedenen Länder eine Plattform für die Beratung, den Meinungsaustausch und die Förderung der parlamentarischen Arbeiten in diesem Bereich. Das Schweizer Parlament wird an dieser Versammlung durch eine Delegation von fünf Nationalratsmitgliedern und einem Ständeratsmitglied vertreten.

Auf Einladung des angolanischen Parlaments findet vom Montag, 23. Oktober, bis zum Freitag, 27. Oktober 2023, in Luanda (Angola) die 147. Versammlung der Interparlamentarischen Union (IPU) statt. Es werden mehr als 1000 Parlamentsmitglieder aus der ganzen Welt erwartet, darunter auch Delegationen aus Ländern, die sich im Krieg oder in einer Konfliktsituation befinden. Wegen der Wahl des 31. Präsidiums der Organisation kommt dieser Tagung besondere Bedeutung zu.

Alle drei Jahre wählen die Mitglieder der IPU ihren Präsidenten oder ihre Präsidentin nach einem Prinzip der Rotation zwischen den sechs geopolitischen Gruppen. Die diesjährige Wahl ist sehr wichtig für die Gruppe der Zwölf Plus, der auch die Schweiz angehört, da mit dem Ende des Mandats des jetzigen Präsidenten, dem portugiesischen Abgeordneten Duarte Pacheco, eine neue Ära für die afrikanische Gruppe eingeläutet wird. Zudem bringt der Umstand, dass die Wahl in Angola, einem afrikanischen Land mit historischen Verbindungen zu Portugal, stattfindet, eine gewisse Symbolik mit sich. Und schliesslich wird mit dieser Wahl auch eine Frau an die Spitze der Organisation zurückkehren, da ausschliesslich Frauen zur Wahl stehen (aus Tansania, Senegal, Somalia und Malawi). Bei der Stimmabgabe (drei Stimmen pro gemischter Delegation) müssen die Delegierten Aspekte wie die politische Erfahrung, die Erfahrung innerhalb der IPU, die Gewaltenteilung in den Kandidatenländern und die Kenntnisse der internationalen Politik berücksichtigen.

Auch andere aktuelle Themen stehen an dieser Versammlung auf der Tagesordnung. Die jüngsten Ereignisse in Israel nehmen einen zentralen Platz in den Diskussionen ein. Die Situation in der Ukraine wird jedoch nicht in den Hintergrund gedrängt, da für die Delegierten eine Parallelveranstaltung über Kinder, die aufgrund von bewaffneten Konflikten vertrieben wurden, stattfindet.

Im Übrigen wird die ständige Kommission für Demokratie und Menschenrechte eine Resolution zur Bekämpfung von Kinderhandel in Waisenhäusern verabschieden. Ein Teil der Generaldebatte wird den Massnahmen gewidmet sein, welche die Mitglieder zur Umsetzung der IPU-Resolutionen treffen – ein Thema, das der Schweizer Delegation am Herzen liegt. Ausserdem werden drei der vier ständigen Kommissionen der IPU ihre «Schwerpunktbereiche» bis 2026 verabschieden, um die Umsetzung der IPU-Strategie zu unterstützen. Mit diesen Schwerpunktbereichen soll die Arbeit der IPU-Sekretariate harmonisiert und die Qualität der IPU-Resolutionen erhöht werden.

Die Schweizer Delegation setzt sich aus folgenden Ratsmitgliedern zusammen:

  1. Nationalrat Thomas Hurter (SVP, SH), Vizepräsident der Delegation,
  2. Nationalrätin Christine Badertscher (Grüne, BE),
  3. Ständerat Andrea Caroni (FDP, AR),
  4. Nationalrätin Laurence Fehlmann Rielle (SP, GE),
  5. Nationalrat Christian Lohr (Die Mitte, TG),
  6. Nationalrat Laurent Wehrli (FDP/VD).
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