Nach dem Besuch der deutschen Abgeordneten in Bern im April 2005 sind am 9. und 10. November 2006 Schweizer Parlamentarier nach Berlin gereist, um mit ihren deutschen Kolleginnen und Kollegen über bilaterale Sachthemen zu diskutieren.
Zur Sprache kamen die Themenbereiche Verkehr, Kultur, Wirtschaft sowie Europapolitik. Nebst Mitgliedern des Bundestages nahmen jeweils der parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Ulrich Kasparick, Staatsminister Bernd Neuman (Beauftragter für Kultur und Medien), der parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie, Peter Hintze, sowie der Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt, Günter Gloser, an den Gesprächen teil.
Im Zusammenhang mit den ungelösten Problemen beim Anflugverfahren zum Flughafen Zürich haben die Gespräche bestätigt, dass die beim Treffen zwischen Bundespräsident Leuenberger und Bundesverkehrsminister Tiefensee in Aussicht gestellten Bemühungen ernsthaft aufgenommen werden. Die gemeinsame Arbeitsgruppe soll bis zum Frühjahr des kommenden Jahres konstruktive Vorschläge für eine einvernehmliche Lösung erarbeiten.
Das Treffen bot ebenfalls Gelegenheit, unter anderem an einem Empfang in der Schweizer Botschaft, den persönlichen Kontakt zwischen den Parlamentariern zu pflegen. Auf Schweizer Seite führte Nationalrat Peter Vollmer (SP, Bern) eine Delegation aus dem Ständerat (Anita Fetz, SP, Basel-Stadt u. Maximilian Reimann, SVP, Aargau) sowie aus dem Nationalrat (Remo Gysin, SP, Basel-Stadt; Kathy Riklin, CVP, Zürich u. Heiner Studer, EVP, Aargau) an. Vorsitzender der Deutsch-Schweizerischen Parlamentariergruppe im Deutschen Bundestag ist Thomas Dörflinger, MdB, aus dem Landkreis Waldshut.
Berlin,
10.11.2006 Parlamentsdienste